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Fahrplan für Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein steht

Donnerstag, 25. Mai 2017

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben sich CDU, Grüne und FDP auf einen Fahrplan für die Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition geeinigt. Nach Angaben der Parteien sollen die inhaltlichen Gespräche in großer Runde am Donnerstag kommender Woche beginnen. Mitte Juni soll ein Koalitionsvertrag stehen, am 28. Juni könnte dann CDU-Chef Daniel Günther zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Insgesamt wurden sechs Termine in großer Runde bis zum 13. Juni festgelegt. Zwischendurch sollen Arbeitsgruppen zu bestimmten Themenbereichen tagen. Sollte ein Koalitionsvertrag zustande kommen, muss dieser bei der CDU von einem Parteitag abgesegnet werden. Grüne und FDP wollen hingegen ihre Mitglieder befragen.

Am Dienstagabend hatten Gremien der drei Parteien der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Bei CDU und FDP sprachen sich die Landesvorstände einstimmig dafür aus, bei den Grünen votierte ein außerordentlicher Landesparteitag mit großer Mehrheit dafür.

Die CDU hatte die Wahl am 7. Mai vor der SPD gewonnen und beansprucht die Regierungsbildung für sich. Ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP wäre zwar rechnerisch auch möglich, die Liberalen schließen dies aber aus.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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