Nato-Beitritt zu Anti-IS-Koalition ist "starke politische Botschaft"

Donnerstag, 25. Mai 2017

Die Nato weitet ihren Kampf gegen den Terrorismus auf Drängen der USA deutlich aus. Der beim Gipfel des Bündnisses am heutigen Donnerstag (25.05.2017) vorgesehene Beitritt zur internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz IS sei "eine starke politische Botschaft", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Er kündigte zudem die Einrichtung einer Anti-Terror-Abteilung und die Berufung eines Koordinators für den Bereich an.

An dem Gipfel ab dem heutigen Donnerstagnachmittag (16.00 Uhr) nimmt erstmals US-Präsident Donald Trump teil. Er hatte die Nato vor seinem Amtsantritt noch als "obsolet" bezeichnet. Die Agenda des Treffens wird nun von seinen Forderungen nach erhöhten Verteidigungsausgaben der europäischen Verbündeten und einem stärkeren Engagement im Anti-Terror-Kampf dominiert. Die Nato-Staaten hatten dem Beitritt der Anti-IS-Koalition bereits am Mittwoch zugestimmt, er soll durch den Gipfel bestätigt werden. Beschlossen werden soll auch eine Ausweitung der Einsätze von Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Die Maschinen überwachen bislang von der Türkei aus den Luftraum über Syrien und dem Irak.

Künftig sollen nicht nur ihre Einsatzzeiten durch verstärkte Luftbetankung verlängert werden. Die Awacs sollen fortan auch Flugzeuge der Anti-IS-Koalition dirigieren, sofern es sich nicht um Einsätze zum Abwurf von Bomben handelt. Als "fliegende Gefechtsstände" würden die Maschinen keinesfalls eingesetzt, heißt es im Bündnis.

Stoltenberg verwies auch auf die bereits laufende Ausbildung irakischer Soldaten zur Entschärfung von Sprengsätzen im Irak. Das Training örtlicher Sicherheitskräfte sei "eines der besten Instrumente", um das Land zu stabilisieren. Bisher setzt die Nato maximal 20 bis 30 Ausbilder ein, die Ausbildung soll aber bis Jahresende auf die Bereiche Instandhaltung und medizinische Versorgung ausgeweitet werden.

Stoltenberg konnte nicht sagen, wie lange die Nato im Irak bleiben werde. "Wir haben kein Enddatum für unsere Aktivitäten im Irak", sagte er. Ein Kampfeinsatz der Nato sei aber definitiv nicht geplant.  8P.Tomczyk--DTZ)

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