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Menschenrechts-Gericht (EuGH) untersucht Fall von Deniz Yücel

Freitag, 26. Mai 2017

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte will sich in Kürze mit dem Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel befassen. Das geht aus einem Schreiben des Straßburger Gerichts an Yücels Anwalt hervor. Der deutsch-türkische-Korrespondent hatte Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt.

In dem Schreiben des Gerichtshofs an den Anwalt Veysel Ok heißt es demnach, der Fall Yücels solle "vorrangig behandelt" und "in kürzest möglicher Zeit untersucht werden". Yücel wird seit Februar in der Türkei gefangen gehalten. Ihm werden wegen seiner Berichte über den Kurdenkonflikt und den Putschversuch vom Juli 2016 Volksverhetzung und Terrorpropaganda vorgeworfen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete ihn zudem als deutschen Spion und Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Verfahren geäußert und dringt auf die Freilassung Yücels. Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Angaben eines Regierungssprechers auch noch einmal bei einem Gespräch mit Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel am gestrigen Donnerstagabend (25.05.2017) deutlich.  (P.Tomczyk--DTZ)

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