19.08.2017
 Berlin
 16 °C
 Überwiegend bewölkt
 Hamburg
 15 °C
 Überwiegend bewölkt
 Köln
 12 °C
 klarer Himmel
 Dresden
 17 °C
 Überwiegend bewölkt
 Leipzig
 16 °C
 klarer Himmel
 Rostock
 16 °C
 Überwiegend bewölkt
 Hannover
 14 °C
 klarer Himmel
 Duisburg
 12 °C
 klarer Himmel
 Nürnberg
 15 °C
 Überwiegend bewölkt
 Stuttgart
 15 °C
 klarer Himmel
 Bremen
 13 °C
 klarer Himmel

Weißes Haus prüft angeblich Einrichtung eines Krisenzentrums

Montag, 29. Mai 2017

Angesichts der immer schwereren Vorwürfe in der Russland-Affäre prüft das Weiße Haus laut Medienberichten die Einrichtung eines Krisenzentrums. Die Stelle solle sich um die Krisenkommunikation und juristische Fragen kümmern, berichteten US-Medien am Sonntag. Während der ersten Auslandsreise von US-Präsident Donald Trump war sein Schwiegersohn und enger Berater Jared Kushner in den Strudel der sogenannten Russland-Connection geraten.

Die "Washington Post" hatte am Wochenende unter Berufung auf Geheimdienstinformationen berichtet, der 36-jährige Ehemann von Trumps Tochter Ivanka habe sich in der Phase zwischen Trumps Wahl und seinem Amtsantritt um die Einrichtung eines geheimen Gesprächskanals mit dem Kreml bemüht.

Bei einem Treffen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak Anfang Dezember habe Kushner vorgeschlagen, eine abhörsichere Kommunikationsvorrichtung in einer russischen Vertretung in den USA einzurichten, hieß es in dem Bericht. An dem Treffen im New Yorker Trump Tower nahm demnach auch Michael Flynn teil, der im Februar nach nur dreieinhalb Wochen als Nationaler Sicherheitsberater zurücktreten musste, weil er die Unwahrheit über seine Telefonate mit dem russischen Botschafter gesagt hatte.

Bereits am Donnerstag hatten US-Medien berichtet, dass sich mittlerweile auch die Bundespolizei FBI für Kushners Russland-Kontakte interessiere. Mit den Vorwürfen gegen Kushner erreichte die Affäre um eine mögliche russische Einflussnahme auf die US-Wahl den engsten Zirkel um den Präsidenten.

Das angeblich geplante Krisenzentrum im Weißen Haus soll den Berichten zufolge von Kushner selbst geleitet werden. Auch Präsidentenberater Steve Bannon und Trumps Stabschef Reince Priebus sollen ihm demnach angehören. Auch Ex-Präsident Bill Clinton hatte wegen der Lewinsky-Affäre ein solches Krisenzentrum eingerichtet.

Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht zu dem Zeitungsbericht. Medienberichten zufolge hat Trump aber am Sonntag im Weißen Haus mit Anwälten über den Umgang mit der Affäre beraten. In mehreren Twitter-Botschaften verurteilte er zudem allgemein "fabrizierte Lügen" in den "Fake-News-Medien".

"Ich bin der Meinung, dass viele Leaks, die aus dem Weißen Haus kommen, fabrizierte Lügen sind, die von den Fake-News-Medien erfunden werden", schrieb Trump. "Immer wenn Sie die Worte ’Quellen sagen’ in den Fake-News-Medien sehen, und sie keine Namen nennen, ist es sehr wahrscheinlich, dass diese Quellen nicht existieren, sondern von Fake-News-Schreibern erfunden werden. Fake New sind der Feind!", fügte Trump in einem weiteren Tweet hinzu.

Hochrangige Regierungsvertreter versuchten unterdessen, die Aufregung um Kushners Kommunikationskanal als übertrieben darzustellen. Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster hob hervor, dass die USA mit einigen Ländern inoffizielle Kommunikationskanäle unterhielten. "Ich würde darüber nicht besorgt sein", erklärte er. Auch Heimatschutzminister John Kelly sagte dem Sender ABC, derartige Kommunikationskanäle seien "sowohl normal als auch akzeptabel".

Der ehemalige Vize-Direktor des Geheimdienstes CIA, Mark Lowenthal, sagte dagegen, ein Kommunikationskanal, der sich ausschließlich auf russische Technik stütze, sei "äußerst gefährlich" und "ein wirklich ernstes Problem". Der Obmann der oppositionellen Demokraten im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, Adam Schiff, forderte Kushner auf, unbedingt vor dem Ausschuss auszusagen.

Kushner soll ab Dienstag vor den Geheimdienstausschüssen des Kongresses aussagen. Seine Anwältin kündigte bereits an, ihr Mandant werde dem US-Kongress über sein Wissen Auskunft geben.

Auch der russische Oligarch Oleg Deripaska, Eigentümer des Aluminium-Konzerns Rusal, erklärte sich zur Zusammenarbeit mit den Ermittlern des US-Kongresses bereit. Er wies aber einen Bericht der "New York Times" zurück, wonach er dafür Immunität gefordert habe. Diese Information sei "unwahr und irreführend". Deripaska hat nach eigenen Angaben ohnehin keine Belege für eine russische Einflussnahme auf die US-Wahl. Er habe vielmehr "Beweise, die das Gegenteil bezeugen", erklärte der Milliardär.

(I.Beryonev--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top