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Merkel will vor Incirlik-Entscheidung weitere Gespräche abwarten

Dienstag, 30. Mai 2017

Im Streit um den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem türkischen Incirlik will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in dieser Woche noch keine Entscheidung herbeiführen. Beim Nato-Gipfel vergangene Woche sei vereinbart worden, dass die Gespräche fortgesetzt würden, sagte Merkel am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem indischen Premierminister Narendra Modi. Deshalb sei auch die Unionsfraktion im Bundestag der Meinung, diese Gespräche erst einmal abzuwarten.

"Während der nächsten Sitzungswochen" werde dann eine Entscheidung getroffen, wie es weitergeht, sagte die Kanzlerin. Die nächste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 19. Juni. Die SPD drängt bei dem Thema zur Eile. Die Fraktion will am Dienstagnachmittag (30.05.2017) einen Beschluss zum Abzug aus Incirlik fassen. Dem könnte dann eine entsprechende Entscheidung des Bundestages folgen.

Merkel betonte zugleich, es sei für sie "völlig unbestritten, dass der Zugang unserer Parlamentarier zu unseren Soldaten in der Türkei gewährleistet werden muss". Die Kanzlerin hatte am vergangenen Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit dem Abzug der deutschen Soldaten gedroht, sollte das Besuchsrecht nicht gewährt werden.

Die Türkei hatte Bundestagsabgeordneten wiederholt die Reise zu den in Incirlik stationierten deutschen Soldaten verweigert. Von der Luftwaffenbasis aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak.  (I.Beryonev--DTZ)

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