Sellering löst mit Rücktritt Personalkarussell auch in Berlin aus

Dienstag, 30. Mai 2017

Erwin Sellering hat seinen Rücktritt als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns angekündigt und damit ein Personalkarussell auch in der Bundes-SPD ausgelöst. Seine Nachfolgerin soll Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig werden, die auch Bundes-Vize der Sozialdemokraten ist. Das Familienressort soll die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley übernehmen, wie SPD-Chef Martin Schulz am Dienstag in Berlin bekanntgab. Neuer Generalsekretär soll demnach Hubertus Heil werden.

Sellering begründete seinen Rücktritt mit einer Krebserkrankung. Er werde daher auch sein Amt als SPD-Landeschef aufgeben, teilte der 67-Jährige in Schwerin mit. Die Nominierung Schwesigs als seine Nachfolgerin bezeichnete er als "große Selbstverständlichkeit". Er äußerte sich überzeugt, dass die Parteigremien der Landes-SPD dem am Mittwoch folgen würden. Bereits am 1. Juli könnte Schwesig auch auf einem Sonderparteitag zur Landesparteichefin gewählt werden.

Er selbst müsse sich nun darauf konzentrieren, "wie ich mit dieser Krankheit fertig werde", sagte Sellering weiter. Offensichtlich überraschend war bei ihm eine Lymphdrüsenerkrankung diagnostiziert worden. Diese erfordere eine massive Therapie, sagte er. Der ursprünglich aus Nordrhein-Westfalen stammende Sellering war seit 2008 Ministerpräsident in Schwerin, wo er zuvor bereits dem Landeskabinett angehörte.

Schwesig sagte in Schwerin, sie sei "selbstverständlich bereit", an die Spitze der Landesregierung zu treten. Die Bürger "können sich auf mich verlassen", versprach die 43-Jährige nach einem Treffen mit der SPD-Landtagsfraktion.

Schulz äußerte sich tief betroffen über die Erkrankung und die Entscheidung Sellerings, über die dieser ihn am Montagabend telefonisch unterrichtet habe. Er habe daraufhin der SPD-Spitze sowie nun der Fraktion vorgeschlagen, dass Barley Schwesig als Familienministerin nachfolgen solle.

Dies sei "mit großer Geschlossenheit unterstützt" worden, sagte Schulz. Barley sei dafür die geeignete Persönlichkeit. Daher habe er die bisherige Generalsekretärin auch bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als neue Familienministerin vorgeschlagen.

Schulz würdigte ausdrücklich die Verdienste der scheidenden Familienministerin, die sich "große Verdienste und großes Ansehen" erworben habe, etwa für ihren Einsatz für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Barley verwies in Berlin auf die "großen Schuhe" Schwesigs, die sie nun ausfüllen müsse. Sie freue sich aber auf ihr neues Amt, denn "das Thema Familie liegt mir sehr am Herzen". Sie kündigte zugleich Akzente in der Jugendarbeit zur Stärkung der Demokratie an. Heil war bereits von 2005 bis 2009 SPD-Generalsekretär. Er wird dieses Amt nach den Worten von Schulz nun zunächst kommissarisch übernehmen, bis auf einem ordentlichen Parteitag eine Neuwahl erfolge. Dies wäre erst nach der Bundestagswahl der Fall.

Heil sei aber "logischerweise" für den Bundestagswahlkampf zuständig, machte Schulz deutlich. Als "erfahrener Wahlkämpfer" bringe er dafür alle Voraussetzungen mit. Heil selbst sagte dazu: "Ich werde versuchen, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass die SPD Erfolg hat." Darauf freue er sich. "Wir werden kämpfen", kündigte der derzeitige SPD-Fraktionsvize im Bundestag an.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bedauerte den Abgang Schwesigs aus Berlin als eine Schwächung des Kabinetts. Dafür werde sie aber eine "hervorragende Ministerpräsidentin" sein. Mit Nachteilen für den SPD-Bundestagswahlkampf rechne er durch die Umbesetzungen nicht.  (V.Korablyov--DTZ)

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