Mehr Verteidigungszusammenarbeit - von der Leyen und Goulard

Donnerstag, 01. Juni 2017

Die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Ursula von der Leyen (CDU) und Sylvie Goulard, haben sich für eine weitere Stärkung der europäischen Zusammenarbeit im Wehrbereich ausgesprochen. Bei Goulards Antrittsbesuch am Donnerstag in Berlin wies von der Leyen darauf hin, dass die angestrebte engere Sicherheits- und Verteidigungsunion ihren Preis haben werde. "Das wird mehr kosten, keine Frage", sagte sie. Es handele sich aber um "die richtige Investition", weil es darum gehe, die Bevölkerung zu schützen.

Goulard äußerte sich ähnlich. Nun liege es an den Europäern, "sich die Hände zu geben und die Mittel aufzubringen, um ihre Verteidigung sicherzustellen", sagte die Ministerin aus Paris. Von der Leyen forderte, dass die Europäer "einen größeren Anteil der Sicherheits- und Verteidigungsaufgaben" tragen müssten. Dies diene dem "eigenen Interesse" Europas, "denn Europa hat in den letzten Jahren gespürt, was es bedeutet, wenn es Terror oder Instabilität in seiner Nachbarschaft gibt".

Im vergangenen Jahr starteten Deutschland und Frankreich eine Initiative für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die der EU mehr militärische Verantwortung zukommen lassen soll.

Mit einer eigenen Kommandozentrale für Militäreinsätze im Ausland will die EU ihre Reaktionsfähigkeit auf Krisen erhöhen und ihre Verteidigungsstrukturen professioneller gestalten. Noch in diesem Jahr sollen laut Bundesverteidigungsministerium ein gemeinsames Sanitätskommando, eine Logistische Drehscheibe sowie eine europäische Offiziersausbildung realisiert werden.

Deutschland und Frankreich arbeiten schon jetzt militärisch eng zusammen - beispielsweise bei EU-Einsätzen in Mali und im Mittelmeer. An der Nato-Ostflanke werden Deutschland und Frankreich 2018 gemeinsam Truppen in Litauen stellen.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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