Gabriel: Deutsch-türkische Beziehungen in "schwieriger Phase"

Dienstag, 06. Juni 2017

Nach dem angekündigten Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) deutlich gemacht, dass er die Beziehungen zur Türkei insgesamt in einer "schwierigen Phase" sieht. "Incirlik ist eher eines der kleineren Probleme", sagte Gabriel am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er verwies dazu unter anderem auf die in der Türkei inhaftierten deutschen Journalisten.

Gabriel hatte am gestrigen Montag (05.06.2017) noch einmal versucht, in der Türkei eine Einigung im Streit um das Besuchsrecht für deutsche Abgeordnete zu finden. Nach dem Scheitern dieser Gespräche kündigte er an, dass nichts anderes als ein Abzug der Bundeswehr übrig bleibe. In den "Tagesthemen" betonte er, Sinn sei es, nach Wegen zu suchen, vernünftig miteinander auszukommen. Das sei jetzt nicht gelungen und deswegen werde die Bundeswehr "sicherlich nicht in Incirlik bleiben können".

Die Türkei nehme sich das Recht heraus, selbst zu entscheiden, wer auf ihrem Staatsgebiet präsent sein dürfe und verweigere jedenfalls einem Teil der deutschen Abgeordneten den Zugang. "Das können wir nicht akzeptieren", sagte Gabriel. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee.  (P.Tomczyk--DTZ)

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