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Polen: Volksentscheid über Aufnahme von Flüchtlingen möglich

Donnerstag, 08. Juni 2017

In Polen wird es 2019 zeitgleich mit der Parlamentswahl möglicherweise einen Volksentscheid zur Aufnahme von Flüchtlingen geben. Der rechtskonservative Präsident Andrzej Duda sagte am Donnerstag, ein solches Referendum würde dem aus der Wahl hervorgehenden Parlament ein klares Bild über die Stimmung der Bevölkerung in dieser Frage vermitteln.

Duda bekräftigte, dass die derzeitige Regierung das System der obligatorischen Aufnahme von Flüchtlingen in Polen gemäß einem Verteilungsschlüssel der Europäischen Union ablehne. Sollte das Thema 2019 weiter aktuell sein und Zwang auf Polen zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgeübt werden, stelle sich die Frage des Referendums, sagte Duda weiter. Ob ein Volksentscheid abgehalten werde, hänge auch von der Beteiligung der Polen am nicht bindenden Referendum über Verfassungsänderungen ab, das am 11. November zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden könnte.

Die EU-Kommission hatte Polen und Ungarn im Mai im Streit um die Flüchtlingsaufnahme eine Frist bis Juni zum Umdenken gesetzt und Vertragsverletzungsverfahren angedroht. Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 160.000 Asylbewerbern aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland beschlossen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem in andere Mitgliedstaaten gebracht werden.

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo bekräftigte daraufhin, Warschau werde der Festsetzung von Quoten für Polen "oder irgendein anderes EU-Land" nicht zustimmen. Umfragen besagen, dass die polnische Bevölkerung die Aufnahme von Flüchtlingen mehrheitlich ablehnt.  (U.Beriyev--DTZ)

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