20.10.2017
 Berlin
 12 °C
 Nebel
 Hamburg
 12 °C
 Nebel
 Köln
 16 °C
 klarer Himmel
 Dresden
 11 °C
 klarer Himmel
 Leipzig
 15 °C
 klarer Himmel
 Rostock
 11 °C
 Überwiegend bewölkt
 Hannover
 12 °C
 Nebel
 Duisburg
 16 °C
 klarer Himmel
 Nürnberg
 8 °C
 Nebel
 Stuttgart
 10 °C
 klarer Himmel
 Bremen
 13 °C
 Nebel

Frankreich: Macron steuert auf klaren Erfolg bei Parlamentswahl zu

Freitag, 09. Juni 2017

Der neue französische Präsident Emmanuel Macron steuert Umfragen zufolge auf einen Erfolg bei der Parlamentswahl am kommenden Sonntag (11.06.2017) zu. Seine sozialliberale Bewegung La République en Marche und die verbündete Zentrumspartei MoDem könnten in der ersten Wahlrunde mit rund 30 Prozent vorne landen, wie aus zwei am Freitag veröffentlichten Umfragen hervorgeht. Allerdings gerät die MoDem in den Strudel einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Eine Umfrage des Instituts Ipsos Sopra Steria Game Changers sieht das Macron-Lager bei 31,5 Prozent der Stimmen. Die konservativen Republikaner kämen demnach zusammen mit der verbündeten Zentrumspartei UDI auf 22 Prozent. Die rechtspopulistische Front National (FN) von Marine Le Pen käme auf 17 Prozent, die Bewegung Das unbeugsame Frankreich des Linkspolitikers Jean-Luc Mélenchon auf 11,5 Prozent, die Sozialisten von Ex-Staatschef François Hollande zusammen mit verbündeten linken Parteien auf nur acht Prozent.

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Elabe sieht das Macron-Lager bei 29 Prozent, die Republikaner bei 23 Prozent, die FN bei 17 Prozent, die Mélenchon-Bewegung bei elf Prozent und die Sozialisten bei neun Prozent.

Die 577 Abgeordneten der Nationalversammlung werden in zwei Runden nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt. Meinungsforscher sagen dem Macron-Lager nach dem zweiten Wahlgang am Sonntag in einer Woche eine komfortable absolute Mehrheit voraus: Laut Ipsos-Berechnungen könnte das Bündnis des Präsidenten zwischen 397 und 427 Abgeordnetenmandate erringen. Die absolute Mehrheit liegt bei 289 Sitzen.

Allerdings ist die mit Macron verbündete MoDem von Justizminister François Bayou zuletzt durch eine Scheinbeschäftigungsaffäre unter Druck geraten. Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete am Freitag Vorermittlungen wegen des Verdachts der Veruntreuung von EU-Geldern ein.

Die Vorwürfe gehen auf einen früheren MoDem-Mitarbeiters zurück. Dieser erklärte gegenüber der Staatsanwaltschaft, in der Vergangenheit parallel Teilzeitverträge mit der Partei und mit einem EU-Abgeordneten der Partei gehabt zu haben. Er habe in Wirklichkeit aber nie für den EU-Parlamentarier, sondern ausschließlich für die Partei gearbeitet.

Medienberichten zufolge gibt es weitere solche Fälle. Die MoDem weist die Vorwürfe zurück und beteuert, die Beschäftigungsverhältnisse seien rechtmäßig gewesen.

Die Vorwürfe könnten dem Ansehen der MoDem schwer schaden, zumal Bayrou sich und seine Partei stets als untadelig darstellte und gegen Affären in der Politik zu Felde zog. Als Justizminister stellte er vergangene Woche einen Entwurf für ein Gesetz für "mehr Moral in der Politik" vor.  (S.A.Dudajev--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top