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Britische Premierministerin will umgehend mit der Arbeit beginnen

Montag, 12. Juni 2017

Die britische Premierministerin Theresa May will ungeachtet von Rücktrittsforderungen schnellstens mit der Arbeit beginnen. Es gebe "einen Job zu erledigen", sagte May am Sonntag in einem Interview. Ihre neue Regierung soll am heutigen Montag (12.06.2017) zusammenkommen, am Dienstag will May nach Paris reisen. Diese Woche sollen zudem die Gespräche zwischen den Tories und der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) über eine Zusammenarbeit fortgesetzt werden.

May zeigte sich in dem Interview mit dem TV-Sender Sky News entschlossen, dem Druck gegen ihre Person standzuhalten. Sie verneinte die Frage, ob sie nach ihrer Wahlschlappe "zutiefst erschüttert" sei. "Was ich fühle ist, dass es einen Job zu erledigen gibt", sagte sie. "Und ich denke, die Bürger wollen, dass die Regierung den Job weitermacht." Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der Tories bei der vorgezogenen Unterhauswahl am vergangenen Donnerstag (08.06.2017) ist May stark unter Druck geraten, auch im eigenen Lager. Ex-Finanzminister George Osborne, den sie nach ihrem Amtsantritt entlassen hatte, übte scharfe Kritik an seiner Parteikollegin. Mays Tage seien gezählt, sagte er am Sonntag der BBC. Die einzige Frage sei, "wie lange sie noch im Todestrakt" sitze.

May verwies indes auf ihren vollen Terminkalender. Am Montag stehe die Kabinettssitzung an, und am Dienstag werde sie den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris treffen. Bei dem Gespräch in der französischen Hauptstadt dürfte es um die Brexit-Verhandlungen mit der EU gehen, die nach dem bisherigen Zeitplan am 19. Juni beginnen sollen. Am Dienstag tritt das neu gewählte Parlament erstmals zusammen.

Der Frage, ob sie eine volle Legislaturperiode lang im Amt bleiben wolle, wich May aus. "Ich habe während des Wahlkampfes gesagt, wenn ich wiedergewählt werde, habe ich vor, für eine komplette Amtszeit zu bleiben. Aber was ich jetzt tue, ist, sofort mit der Arbeit weiterzumachen." Als Prioritäten nannte die konservative Politikerin die Bildungs- und Wohnungspolitik.

May gab am Sonntag ihre vollständige Kabinettsliste bekannt. Demnach ernannte sie den bisherigen Arbeitsminister Damian Green zum Vizepremierminister. Zu seinem Nachfolger im Arbeitsressort ernannte May den bisherigen Finanzstaatssekretär David Gauke. Der führende Tory-Abgeordnete David Lidington wird Nachfolger von Justizminsterin Liz Truss.

Eine Überraschung war die Ernennung von Michael Gove zum Umwelt- und Agrarminister. May hatte Gove nach ihrem Amtsantritt im Juni 2016 aus der Regierung entlassen. Die Schlüsselposten der Regierung bleiben unverändert: Außenminister Boris Johnson, Brexit-Minister David Davis, Finanzminister Philipp Hammond, Innenministerin Amber Rudd und Verteidigungsminister Michael Fallon bleiben im Amt.

Der Vorsitzende der als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangenen Liberaldemokraten, Tim Farron, mokierte sich über das neue Kabinett: Es sei so, "als würden die Liegestühle umgestellt, während die Titanic am Sinken ist", sagte er.

May hofft, mit Unterstützung der ultrakonservativen nordirischen DUP regieren zu können. Die Gespräche zwischen den Tories und der DUP über die Unterstützung der Minderheitsregierung sollen am Montag fortgesetzt werden. Nachdem ein Sprecher Mays bereits eine Vereinbarung zwischen den beiden Parteien verkündet hatte, ruderte Downing Street am Sonntagmorgen zurück.

Die geplante Zusammenarbeit löste in der Republik Irland Regierungschef Besorgnis aus. Der scheidende Ministerpräsident Enda Kenny sagte, die Bemühungen zur Bildung einer Minderheitsregierung unter Beteiligung der DUP sollten den Friedensprozess in Nordirland nicht gefährden. Kenny warnte, nichts dürfe das Karfreitagsabkommen - den Friedensvertrag für Nordirland aus dem Jahr 1998 - in Gefahr bringen. Der irische Regierungschef äußerte sich besorgt darüber, dass die probritischen Unionisten die Regierung in London mittragen sollten, während die proirischen Nationalisten in Westminster kein Gehör fänden.  (A.Nikiforov--DTZ)

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