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Deutsche Rüstungsexporte im vergangenen Jahr zurückgegangen

Mittwoch, 14. Juni 2017

Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr zurückgegangen. Die Bundesregierung erteilte 2016 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,85 Milliarden Euro, wie aus dem am Mittwoch vom Kabinett beratenen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervorgeht. Das waren 1,01 Milliarden Euro weniger als 2015, als die Rüstungsexporte noch bei 7,86 Milliarden Euro gelegen hatten.

Auch 2017 gingen die Rüstungsexporte bislang zurück: In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums Ausfuhren im Wert 2,42 Milliarden Euro genehmigt. Im Vergleichszeitraum 2016 gab die Bundesregierung demnach noch für Lieferungen im Wert von 3,3 Milliarden Euro grünes Licht. Der Zwischenbericht für 2017 wurde am heutigen Mittwoch (14.06.2017) ebenfalls im Kabinett behandelt.

Im vergangenen Jahr gingen den Angaben zufolge 46,4 Prozent aller Ausfuhren an EU- und Nato-Staaten oder gleichgestellte Länder - ein Plus von mehr als fünf Prozentpunkten gegenüber 2016. In sogenannte Drittländer, die keine Bündnispartner sind, wurden insgesamt Rüstungsgüter im Wert von 3,67 Milliarden Euro exportiert. Dieser Wert werde maßgeblich von Genehmigungen für einzelne Ausfuhrvorhaben mit einem hohen Auftragswert bestimmt, beispielsweise für eine Fregatte für die algerische Marine oder für ein U-Boot für die ägyptische Marine.

In den ersten vier Monaten dieses Jahres gingen laut Bundeswirtschaftsministerium 45,7 Prozent aller Ausfuhren an Bündnispartner. Für Drittländer seien im genannten Berichtszeitraum Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von rund 1,31 Milliarden Euro erteilt worden. Auch 2017 hänge der Genehmigungswert stark von einzelnen Exportvorhaben ab, vor allem von der Auslieferung einer weiteren Fregatte nach Algerien. Dieses Marineschiff macht demnach fast zwei Drittel des gesamten Genehmigungswerts für Drittländer aus.

Eine Zunahme gab es im vergangenen Jahr laut Rüstungsexportbericht bei der Ausfuhr sogenannter Kriegswaffen: 2016 wurden aus diesem Bereich Güter im Wert von rund 2,5 Milliarden Euro exportiert, rund eine Milliarde mehr als 2015. Auch bei den umstrittenen Kleinwaffenlieferungen gab es 2016 einen Anstieg: Der Gesamtwert der Genehmigungen belief sich auf 46,9 Millionen Euro - rund 15 Millionen Euro mehr als 2015.

Der Anstieg gehe "fast vollständig auf höhere Genehmigungswerte" an Bündnispartner zurück, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Der Wert für Drittländer liege mit 16,4 Millionen Euro "ungefähr auf dem historisch niedrigen Niveau des Vorjahrs". 2,8 Millionen Euro entfielen demnach zudem auf Lieferungen an die kurdische Regionalregierung zur Unterstützung im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischen Staat.

In den ersten vier Monaten 2017 stieg das Volumen der Lieferung von Kleinwaffen dem Bericht zufolge sogar noch stärker - auf 22,1 Millionen Euro nach vier Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Mit 10,3 Millionen Euro entfalle allerdings abermals ein großer Teil davon auf Lieferungen an Bündnispartner.  (V.Korablyov--DTZ)

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