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Maas kritisiert Aufmarsch rechtsextremer Identitärer Bewegung

Samstag, 17. Juni 2017

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den angekündigten Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung Identitäre Bewegung am 64. Jahrestag des Arbeiteraufstands am 17. Juni in der DDR scharf verurteilt. "Die Identitären sind keine ’Bewegung’, sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit", sagte Maas in einem Interview. Von einem rechtsextremen Aufmarsch sollten sich die Bürger das Gedenken an die Freiheitskämpfer des 17. Juni nicht nehmen lassen.

Die Identitäre Bewegung ist mit ihren Anhängern durch Berlin gezogen. Bei der Polizei wurde eine Demonstration mit bis zu tausend Teilnehmern unter dem Motto "Zukunft Europa - Für die Verteidigung unserer Identität, Kultur und Lebensweise" angemeldet.

Am 17. Juni 1953 seien die Menschen in der DDR gegen echte gesellschaftliche Missstände auf die Straße gegangen, sagte Maas. "Den Mut zur Freiheit der Menschen von damals können wir gar nicht genug ehren und würdigen. Viele mussten dafür einen sehr hohen Preis bezahlen." Heute gelte es, die gesellschaftliche Vielfalt und Offenheit immer aufs Neue zu behaupten und friedlich zu verteidigen.

Mehrere Initiativen kündigten Gegenveranstaltungen gegen den Aufzug der Identitären Bewegung an, darunter das Berliner Bündnis gegen Rechts. Mit einer Gegendemonstration will das Bündnis versuchen, die Route der Rechtsextremen zu blockieren. Die Identitäre Bewegung wird wegen ihrer völkischen Ideologie vom Verfassungsschutz beobachtet.  (V.Korablyov--DTZ)

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