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Bundestag befasst sich mit dem Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

Mittwoch, 21. Juni 2017

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung mit dem geplanten Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien. Es soll über einen entsprechenden Entschließungsantrag abgestimmt werden, der für den Abzug jedoch nicht rechtlich erforderlich ist. Wegen eines Streits mit der türkischen Regierung um Besuchsrechte deutscher Abgeordneter hatte die Bundesregierung die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents beschlossen.

Auf der Tagesordnung steht zudem der Bericht des Expertenkreises Antisemitismus, in dem die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert wird. In einer aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten auf Antrag der Linken über die Auswirkungen von Schwimmbadschließungen und der Privatisierung von Bädern auf die Möglichkeiten von Kindern, das Schwimmen zu lernen.  (A.Nikiforov--DTZ)

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