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Brasilien: Generalstaatsanwalt - Korruptionsanklage gegen Temer

Dienstag, 27. Juni 2017

Brasiliens Staatschef Michel Temer gerät wegen Korruptionsvorwürfen immer stärker in Bedrängnis. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot forderte am gestrigen Montagabend (26.06.2017) eine Anklage gegen den Präsidenten vor dem Obersten Gerichtshof des Landes. Temer wird vorgeworfen, 500.000 Real (rund 130.000 Euro) Schweigegeld vom Chef eines Fleischkonzerns angenommen zu haben. Zudem wird ihm Behinderung der Justiz angelastet.

Ob Temer tatsächlich vor dem Obersten Gerichtshof der Prozess gemacht wird, müssen nun die Abgeordneten des Parlaments entscheiden. Die Abgeordnetenkammer muss einer Anklageerhebung mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. In diesem Fall würde Temer für 180 Tage von seinem Amt suspendiert.

Obwohl die Zustimmungswerte für Temer in der brasilianischen Bevölkerung bei nur noch sieben Prozent liegen, kann der Präsident Beobachtern zufolge im Parlament allerdings auf Unterstützung hoffen. Am Montag äußerte er sich zuversichtlich. "Es gibt keinen Plan B", sagte er bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Brasília. "Nichts wird uns zerstören - nicht mich und nicht unsere Minister", sagte Temer.

In der vergangenen Woche hatte die brasilianische Polizei mitgeteilt, sie habe Beweise dafür gefunden, dass der Präsident Bestechungsgelder angenommen hat. Nach Einschätzung der Ermittler profitierte Temer von Bestechungsgeldern, die er von einem früheren Mitarbeiter annehmen ließ. Sein Vertrauter Rocha Loures war mit einem schwarzen Koffer voller Geldscheine gefilmt worden, bei denen es sich um Bestechungsgeld vom brasilianischen Fleischkonzern JBS handeln soll.  (U.Stolizkaya--DTZ)

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