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Türkei verstärkt Suche nach Gülen-Anhängern in Deutschland

Dienstag, 27. Juni 2017

Die Türkei dringt laut einem Zeitungsbericht verstärkt darauf, dass deutsche Sicherheitsbehörden mutmaßliche Gegner der türkischen Regierung verfolgen. Zu diesem Zweck hätten türkische Behörden zuletzt weitere Listen mit entsprechenden Angaben etwa zu Anhängern der Gülen-Bewegung übermittelt. Dem Bundesinnenministerium sei eine "mittlere einstellige Anzahl" solcher Listen bekannt, erklärte ein Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach Information von Deutsche Tageszeitung.

Eine solche Zusammenstellung habe die Bundesregierung zuletzt Ende April erreicht, berichtete die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Nach der Durchsicht seien die betroffenen Bundesländer informiert worden. Dem Landeskriminalamt Berlin etwa liege seit dem 16. Juni eine rund 40-seitige Auflistung mit 72 Namen vor.

Aus dem Bundesinnenministerium verlautete der "Welt" zufolge zum generellen Umgang mit den Listen, dass versucht werde, die darin genannten Personen zu lokalisieren, um sie durch die Landeskriminalämter zu sensibilisieren. Repressive Maßnahmen seien in keinem Fall ergriffen worden. Grundsätzlich würden die Informationen unter drei Gesichtspunkt geprüft. Zu fragen sei, ob sich ein Spionagevorwurf gegen die Türkei ergebe, ob die Angaben der Türkei richtig seien oder ob eine "potenzielle Gefährdung der gelisteten Personen" vorliege.

Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 geht die Türkei massiv gegen mutmaßliche Anhänger der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen vor, die die Regierung in Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht.  (U.Stolizkaya--DTZ)

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