20.09.2017
 Berlin
 10 °C
 Nebel
 Hamburg
 12 °C
 leichte Regenschauer
 Köln
 11 °C
 Nebel
 Dresden
 10 °C
 Überwiegend bewölkt
 Leipzig
 10 °C
 Nebel
 Rostock
 11 °C
 leichte Regenschauer
 Hannover
 11 °C
 Nebel
 Duisburg
 11 °C
 Nebel
 Nürnberg
 9 °C
 Nebel
 Stuttgart
 11 °C
 Überwiegend bewölkt
 Bremen
 11 °C
 leichte Regenschauer

Schleswig-Holstein: Jamaika-Koalition Koalitionsvertrag ratifiziert

Dienstag, 27. Juni 2017

Die Spitzen von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein haben am heutigen Dienstag (27.06.2017) den Koalitionsvertrag für ihr Jamaika-Bündnis unterzeichnet. Die Mitglieder der zwölfköpfigen Steuerungsgruppe des Bündnisses setzten nach Parteiangaben in Kiel ihre Unterschriften unter das Dokument. Die Basis der drei Parteien hatte den Koalitionsvertrag in den vergangenen Tagen abschließend gebilligt.

Am morgigen Mittwoch (28.06.2017) soll CDU-Landeschef Daniel Günther im Kieler Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Dort verfügen CDU, Grüne und FDP über eine klare Mehrheit. In Schleswig-Holstein würde dann das derzeit einzige Jamaika-Bündnis in einem Bundesland regieren.

Bei der Landtagswahl Anfang Mai war die bisherige Landesregierung aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) unter Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) abgewählt worden. Die CDU wurde stärkste Partei und nahm Verhandlungen mit Grünen und Liberalen auf.  (V.Korablyov--DTZ)

Weitere interessante Artikel
Top