Deutsche Tageszeitung - Teil des französischen Senats wird neu gewählt

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Teil des französischen Senats wird neu gewählt

POLITIK 23.09.2017

Teil des französischen Senats wird neu gewählt / Foto: ©

In Frankreich findet am Sonntag (ab 08.30 Uhr) zum Abschluss des Superwahljahrs 2017 die Senatswahl statt. Bei der Teilwahl wird rund die Hälfte des französischen Oberhauses neu besetzt: Zu vergeben sind 171 der 348 Sitze. Mehr als 76.000 Wahlmänner stimmen bei der indirekten Wahl ab, die meisten von ihnen Gemeinderäte.

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Erwartet wird, dass das konservative Lager seine Mehrheit im Senat verteidigen kann. Die Partei La République en Marche von Staatschef Emmanuel Macron hofft, zweitstärkste Kraft zu werden. Im Vergleich zur Nationalversammlung spielt der Senat bei der Gesetzgebung eine untergeordnete Rolle: Die Abgeordneten haben das letzte Wort und können das Votum der Senatoren überstimmen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Dritte Gesprächsrunde über Atomabkommen zwischen Iran und USA beginnt in Oman

In der Hauptstadt des Oman hat am Samstag die dritte Gesprächsrunde über ein mögliches Atomabkommen zwischen dem Iran und den USA begonnen. Die US-Delegation in Maskat wird von dem US-Sondergesandten Steve Witkoff geleitet, die iranische Delegation von Außenminister Abbas Araghtschi. Beiden Delegationen gehörten Fachleute an.

SPD-Spitze nennt Wirtschaft und Entlastungen als Prioritäten für neue Regierung

Wenige Tage vor Abschluss des SPD-Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag mit der Union hat Parteichef Lars Klingbeil die Stärkung der Wirtschaft zur "obersten Priorität" für die neue Bundesregierung erklärt. Ko-Parteichefin Saskia Esken forderte ihrerseits am Samstag vor allem schnelle Entlastungen für die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen.

Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD billigt Koalitionsvertrag mit Grünen

Die SPD in Hamburg hat den Weg zur Fortsetzung ihrer seit zehn Jahren bestehenden Regierungszusammenarbeit mit den Grünen freigemacht. Ein Landesparteitag mit rund 300 Delegierten stimmte am Samstag in der Hansestadt einstimmig für die Annahme des nach der Bürgerschaftswahl vom März zwischen beiden Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrags, wie ein SPD-Sprecher in Hamburg mitteilte. Es gab eine Enthaltung. Bei den Grünen ist am Montag ein Landesparteitag geplant.

Hunderttausende nehmen in Rom Abschied von Papst Franziskus

In Rom haben am Samstag hunderttausende Menschen Abschied von Papst Franziskus genommen. In seiner Predigt auf dem Petersplatz erinnerte Kardinal Giovanni Battista Re an Franziskus als Brückenbauer, der sich in seinem Pontifikat immer wieder für Frieden und geflüchtete Menschen eingesetzt habe. An den Trauerfeierlichkeiten nahmen rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie mehrere Monarchen aus aller Welt teil. Nach der Messe begann der Trauerzug vom Petersdom zur etwa fünf Kilometer entfernten Basilika Santa Maria Maggiore, wo Franziskus am Nachmittag in einem schlichten Grab beigesetzt wird.

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