Deutsche Tageszeitung - Frankreich: Enttäuschung für Präsident Macron bei Senatswahl

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Frankreich: Enttäuschung für Präsident Macron bei Senatswahl

POLITIK 24.09.2017

Frankreich: Enttäuschung für Präsident Macron bei Senatswahl / Foto: ©

Bei der Senatswahl in Frankreich hat sich eine Enttäuschung für Staatschef Emmanuel Macron abgezeichnet. Seine Partei La République en Marche schnitt bei der Teilwahl zum Oberhaus am Sonntag laut ersten Ergebnissen schwach ab. Die Konservativen konnten ihre Mehrheit dagegen sichern. In der Gesetzgebung spielt der Senat allerdings nur eine untergeordnete Rolle und kann Macrons Reformgesetze nicht stoppen.

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Bei der indirekten Teilwahl wurden am Sonntag 171 der 348 Senatssitze neu vergeben. Der Fraktionsvorsitzende von Macrons La République en Marche (Republik in Bewegung), François Patriat, rechnete am Sonntagnachmittag mit lediglich zwischen 20 und 30 Sitzen für die Regierungspartei. Bislang stellte La République en Marche 29 Senatoren. Die Partei hatte zwischenzeitlich gehofft, künftig mindestens 50 Senatoren zu stellen. Die konservativen Republikaner stellten bislang 142 Senatoren und legten offenbar leicht zu.

Dass Macron nach seinen Triumphen bei der Präsidentschaftswahl und der Wahl zur Nationalversammlung keinen dritten Sieg einfahren würde, war erwartet worden. Denn bei der indirekten Wahl waren nicht alle französischen Bürger zur Wahl aufgerufen, sondern knapp 76.400 Wahlmänner, die meisten von ihnen Gemeinderäte.

Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hatten die Konservativen klar gewonnen - La République en Marche war dagegen noch gar nicht gegründet. Außerdem hat der im Mai gewählte Macron mit Sparankündigen zahlreiche Städte und Gemeinden gegen sich aufgebracht.

Bei Gesetzesvorhaben kann der Senat Macron zwar bremsen, aber nicht stoppen: Die Abgeordneten der Nationalversammlung, in welcher der sozialliberale Staatschef über eine breite Mehrheit verfügt, haben das letzte Wort und können das Votum der Senatoren überstimmen.

Allerdings ist Macron bei angestrebten Verfassungsänderungen auf den Senat angewiesen. Er wird dort also Unterstützer anderer Parteien für seine Vorhaben finden müssen. (V.Sørensen--DTZ)

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