AfD: Petry kehrt Fraktion den Rücken und wird Einzelabgeordnete

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AfD: Petry kehrt Fraktion den Rücken und wird Einzelabgeordnete

POLITIK 25.09.2017

AfD: Petry kehrt Fraktion den Rücken und wird Einzelabgeordnete / Foto: ©

Abspaltung statt Versöhnung: AfD-Parteichefin Frauke Petry wird der Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht angehören, sondern als Einzelabgeordnete ins Parlament gehen. Petry begründete ihren Schritt am Montag damit, dass sie "Realpolitik" mit dem Ziel einer Regierungsübernahme 2021 machen möchte. Eine "anarchische Partei", die Parteivize Alexander Gauland wolle, lege die AfD dagegen auf die Oppositionsrolle fest. Petry hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen.

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Sie habe nach langer Überlegung entschieden, dass sie "der AfD-Fraktion im neuen Bundestag nicht angehören werde", sagte Petry in einer Pressekonferenz mit ihrem Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen sowie den Spitzenkandidaten Gauland und Alice Weidel. "Ich werde jetzt diesen Raum verlassen." In einem kurzen Statement hatte Petry zuvor auf den seit Monaten tobenden Machtkampf in der AfD-Spitze verwiesen.

Ihre Entscheidung hatte Petry nicht mit den drei anderen Führungsmitgliedern abgesprochen. Meuthen reagierte verdutzt über die "gerade geplatzte Bombe, von der ich auch keine Kenntnis hatte". Etwas später fügte er abseits der Mikrofone hinzu: "Reisende soll man nicht aufhalten."

Gauland sagte mit Blick auf die Möglichkeit, dass eine zweite AfD-Fraktion entsteht: "Ich sehe nicht, dass Abgeordnete ihr folgen werden." Der AfD-Vize wiederholte seine am Wahlabend gemachte Beschreibung, die Partei sei ein "gäriger Haufen". Mit Blick auf Petry fügte er hinzu: "Jetzt ist halt jemand obergärig geworden, das passiert."

Weidel sagte: "Natürlich bedauere ich, wenn Talente eine derartige Entscheidung treffen." Sie verwies zugleich darauf, dass sich auch im Zuge des Wahlkampfs "die Wege getrennt haben". Seit Monaten habe es keine Gespräche mit Petry gegeben. Meuthen sagte, sie habe auch nicht an Sitzungen und Telefonkonferenzen des Bundesvorstands teilgenommen. Auf ihrer Facebook-Seite äußerte sich Petry ausführlicher zu ihren Gründen und kritisierte die Beschreibung der Partei als "gärigen Haufen, also einer anarchischen Partei". Radikale Positionierungen außerhalb des Programms beherrschten die Medien, die Verankerung der AfD in der Mitte der Gesellschaft habe "spürbar abgenommen". Gemäßigte und seriöse Mitglieder würden "auf allen Ebenen diskreditiert" und wanderten allmählich ab.

Da sie "diesen Exodus an politischem Know-How und Personal aus meiner Position heraus nicht mehr aufhalten kann", habe sie sich zur Abkehr von der AfD-Fraktion entschlossen. "Ich werde auf andere Weise aktiv dafür sorgen, dass wir spätestens 2021 die tatsächliche gesellschaftliche Wende einleiten können", schrieb Petry auf Facebook, ohne dies näher auszuführen.

Die rechtspopulistische AfD zieht mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft erstmals in den Bundestag ein. In Petrys Bundesland Sachsen wurde sie mit 27 Prozent knapp vor der CDU sogar stärkste Partei. Die Partei ist bereits in 13 Landtagen vertreten.

Meuthen kündigte an, die AfD werde im Bundestag eine "sehr harte, aber konstruktive und faire Oppositionsarbeit machen". "Krawall zu machen oder ähnliches" sei nicht im Sinne der Partei. (V.Korablyov--DTZ)

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