Deutsche Tageszeitung - Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus

Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus


Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus
Abschaffung von "Obamacare" steht vor dem Aus / Foto: ©

Die von US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf versprochene Abschaffung von "Obamacare" steht endgültig vor dem Aus. Nach den republikanischen Senatoren John McCain und Rand Paul kündigte auch deren Kollegin Susan Collins am Montag ihren Widerstand gegen einen Rückbau des Gesundheitssystems an. Der republikanische Reformvorschlag hätte "negative Auswirkungen auf eine zu große Anzahl von Versicherten", erklärte die moderate Republikanerin.

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"Das ist einfach nicht der richtige Weg, wie wir an ein derart wichtiges und komplexes Thema herangehen sollten", kritisierte Collins weiter. Das Problem müsse "mit Bedacht und für alle Amerikaner gerecht" behandelt werden.

Trump hatte die Abschaffung von "Obamacare" und seinen Ersatz durch ein stärker marktwirtschaftlich orientiertes Modell zu einem zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. Der US-Präsident wollte eigentlich noch vor dem 30. September, wenn das Haushaltsjahr endet, über den Reformvorschlag der Republikaner Lindsey Graham und Bill Cassidy abstimmen lassen.

Die Republikaner verfügen im Senat nur über eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze, die oppositionellen Demokraten sind geschlossen gegen den Gesetzentwurf. Sollten es beim Nein der drei Senatoren bleiben, wäre das Projekt gescheitert.

(V.Korablyov--DTZ)

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