Deutsche Tageszeitung - Haushaltsexperte Carsten Schneider soll SPD-Parlamentsgeschäftsführer werden

Haushaltsexperte Carsten Schneider soll SPD-Parlamentsgeschäftsführer werden


Haushaltsexperte Carsten Schneider soll SPD-Parlamentsgeschäftsführer werden
Haushaltsexperte Carsten Schneider soll SPD-Parlamentsgeschäftsführer werden / Foto: ©

Die SPD-Fraktion stellt der dem linken Parteiflügel zugerechneten designierten Fraktionschefin Andrea Nahles einen Vertreter des konservativen Seeheimer Kreises an die Seite: Haushaltsexperte Carsten Schneider soll Parlamentarischer Geschäftsführer werden, wie der scheidende Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag mitteilte.

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Nahles und Schneider sollen am Mittwoch gewählt werden. Oppermann sagte, er rechne mit einer "deutlichen Mehrheit" für die Personalvorschläge in der Fraktion.

SPD-Chef Martin Schulz hatte am Montag die 47-jährige Nahles in den Parteigremien als neue Fraktionschefin vorgeschlagen. Oppermann sagte, am Dienstag habe Schulz die bisherige Arbeitsministerin auch dem Fraktionsvorstand vorgeschlagen, der sie einstimmig nominiert habe.

Der Posten der Oppositionsführerin im Bundestag sei "maßgeschneidert für Andrea Nahles", fügte Oppermann hinzu. Erstmals werde eine Frau an der Spitze der SPD-Fraktion stehen. "Wir werden jünger, wir werden weiblicher."

Auf Vorschlag von Nahles soll den Angaben zufolge Schneider erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion werden. Die Nominierung des 41-jährigen Thüringers sei ein "Signal für einen Generationswechsel in der SPD" sowie ein "Signal an die neuen Länder, dass wir hier stärker werden wollen", sagte Oppermann.

Die schnelle Festlegung auf Nahles hatte beim konservativen Flügel der SPD zunächst für Kritik gesorgt. "Die neue SPD-Fraktion braucht jetzt Zeit, die notwendigen personellen Fragen in Ruhe zu diskutieren", hatte etwa der Vorsitzende des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, gesagt. Nun scheint ein Streit abgewendet: "Ich glaube, dass wir mit diesen Personalvorschlägen große Zustimmung finden werden", sagte Oppermann. "Das hat sich zurechtgeruckelt."

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der ebenfalls Interesse am Posten des Parlamentsgeschäftsführers angemeldet hatte, soll den Angaben zufolge in seinem bisherigen Amt bleiben. Zu seiner eigenen politischen Zukunft äußerte sich Oppermann nicht konkret. "Ich werde andere Aufgaben übernehmen", sagte er lediglich.

Die SPD war bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht.

(V.Korablyov--DTZ)

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