Deutsche Tageszeitung - Wahlen: SPD-Generalsekretär Heil will nicht mehr antreten

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Wahlen: SPD-Generalsekretär Heil will nicht mehr antreten

POLITIK 26.09.2017

Wahlen: SPD-Generalsekretär Heil will nicht mehr antreten / Foto: ©

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will auf dem SPD-Parteitag im Dezember nicht erneut antreten. Das bestätigte eine SPD-Sprecherin am Dienstag in Berlin. Heil hatte das Amt kommissarisch übernommen, nachdem seine Vorgängerin Katarina Barley Familienministerin geworden war. Heil hatte als Generalsekretär die Organisation des Wahlkampfes von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geleitet.

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Heil war zwischenzeitlich als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Gespräch gewesen. Auf Druck des rechten Parteiflügels wurde für dieses Amt jedoch der Thüringer SPD-Politiker Carsten Schneider nominiert. Schneider und die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sollen am Mittwoch gewählt werden.

Der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte am Nachmittag noch die Erwartung geäußert, dass Heil Generalsekretär der SPD bleiben werde. (P.Tomczyk--DTZ)

UN-Menschenrechtskommissar wirft Israel "ethnische Säuberung" im Gazastreifen vor

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat Israel angesichts der verstärkten Angriffe im Gazastreifen "ethnische Säuberung" vorgeworfen. Die jüngste "Bombenwelle" und die Blockade humanitärer Hilfe für die Bevölkerung des Palästinensergebiets deuteten darauf hin, dass dort "eine permanente demografische Verschiebung" vorangetrieben werden solle, hieß es in einer am Freitag in Genf veröffentlichten Erklärung.

Kein Durchbruch bei ukrainisch-russischen Gesprächen in Istanbul

Russland und die Ukraine haben bei ihren ersten direkten Gesprächen seit mehr drei Jahren einen großen Gefangenenaustausch vereinbart, aber keine Fortschritte hin zu einer Waffenruhe erzielt. Während sich die russische Delegation nach dem Treffen am Freitag in Istanbul "zufrieden zeigte", berichtete die ukrainische Seite von "inakzeptablen" russischen Gebietsforderungen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagierte "sehr enttäuscht" auf den Ausgang des Treffens.

Brandenburgs Innenministerin Lange tritt zurück

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) tritt wegen der Debatte über die Entlassung des Chefs des Landesverfassungsschutzes zurück. Sie habe gegenüber Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ihren Rücktritt erklärt, sagte Lange am Freitag in Potsdam. Sie wolle der "notwendigen Geschlossenheit" in der Koalition nicht im Weg stehen.

Cyberangriff kurz vor der Wahl: Polens Regierungschef beschuldigt russische Hacker

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat russische Hacker für einen Cyberangriff verantwortlich gemacht, der zwei Tage vor der polnischen Präsidentschaftswahl die Internetseite seiner pro-europäischen Regierungspartei lahmgelegt hat. Der Angriff habe auch die Websites seiner Koalitionspartner getroffen und dauere weiter an, erklärte Tusk am Freitagnachmittag im Onlinedienst X.

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