Deutsche Tageszeitung - AfD setzt weiterhin auf Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten

AfD setzt weiterhin auf Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten


AfD setzt weiterhin auf Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten
AfD setzt weiterhin auf Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten / Foto: ©

Die AfD hat Kritik an ihrem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, zurückgewiesen. Gleichzeitig stellte sich die AfD-Fraktion in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung hinter Glasers umstrittene Äußerungen zum Islam. Der 75-Jährige steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte.

Textgröße ändern:

"Insoweit der Islam einen politischen Herrschaftsanspruch erhebt und selbst nicht bereit ist, die durch das Grundgesetz definierte Ordnung vollumfänglich anzuerkennen, kann er sich nicht auf das Grundgesetz berufen", erklärte die AfD-Fraktion. "Die Trennung von Staat und Religion, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit des Individuums, den Glauben aufzugeben oder zu wechseln, sind nicht verhandelbar." Wer einen Islam kritisiere, der diese Werte nicht anerkenne, stelle sich nicht gegen das Grundgesetz, sondern wolle es schützen.

Der Bundestag kommt am 24. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dann sollen der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter gewählt werden. Jeder Fraktion steht nach der Geschäftsordnung mindestens ein Vizeposten zu. Glaser stößt in den anderen Fraktionen aber wegen der Äußerungen zur Religionsfreiheit für Muslime auf heftige Ablehnung.

Da der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter von allen Abgeordneten mehrheitlich gewählt werden muss, ist die Wahl Glasers unsicher. Die AfD könnte daher noch einen anderen Kandidaten aufstellen. Mit ihrer Erklärung machte die Fraktion jedoch deutlich, dass sie weiter auf den 75-Jährigen setzt.

Die Kritik an Glaser sei "sachlich unbegründet", hieß es in der Erklärung. Sowohl Glaser als auch die AfD "stehen hinter der durch das Grundgesetz garantierten Freiheit des Glaubens". Das Grundgesetz schütze aber nicht nur die Religionen, sondern auch ihre Kritiker.  (A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Merz schließt mittelfristig Gespräche zu Schuldenbremse nicht aus

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat mittelfristig Gespräche über eine Lockerung der Schuldenbremse nicht ausgeschlossen. "Man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang", sagte Merz am Sonntagabend im TV-Duell bei ARD und ZDF mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). "Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen wirklich mal Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind."

Merz nennt Bedingungen für Koalitionsgespräche - Scholz hält SPD-Sieg für möglich

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat sich für den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl zu Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen bereit erklärt. "Dann werden wir selbstverständlich miteinander sprechen", sagte der CDU-Chef am Sonntagabend beim ersten TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Voraussetzung für die Bildung einer Koalition sei aber, dass eine Politik vereinbart werde, die ein weiteres Erstarken der AfD verhindere. Linke Politikansätze werde er als Kanzler nicht mittragen, sagte Merz.

Trump: Musk wird bei Aufdeckung von Betrug mit "hunderten Milliarden" Dollar helfen

US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag den von seinem Berater Elon Musk eingeleiteten Personalabbau verteidigt. Musk werde dabei helfen, in US-Bundesbehörden "hunderte Milliarden Dollar" zu finden, sagte Trump in einem Interview mit dem Sender Fox News, das vor dem Super Bowl - dem Finale der US-Football-Liga - ausgestrahlt werden sollte. Die US-Bevölkerung erwarte von ihm selbst, dass er Verschwendung "aufdeckt", und Musk sei "eine große Hilfe" beim Auffinden unnötiger Ausgaben.

Merz kritisiert Defizite bei Kundgebungen gegen rechts

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz (CDU), hat die Großkundgebungen gegen Rechtsextremismus kritisiert. In seinem ersten TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warf der CDU-Chef den Demonstranten vor, den Opfern von Gewalttaten zugewanderter Täter zu wenig Beachtung zu schenken.

Textgröße ändern: