Verfassungsschutzpräsident warnt vor "neuer Dynamik" im Rechtsextremismus / Foto: ©
Verfassungsschutzpräsident warnt vor "neuer Dynamik" im Rechtsextremismus
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat vor einer "neuen Dynamik" beim Rechtsextremismus gewarnt. Diese habe sich beispielhaft bei den Vorfällen in Chemnitz gezeigt, sagte Haldenwang am Montag im ARD-"Morgenmagazin" mit Blick auf die rechtsextremen Ausschreitungen dort im vergangenen Jahr. Das reiche von einer "sehr intensiven Vernetzung" über Gewalt auf den Straßen bis zu dem Punkt, dass sich kleine Terrorgruppen entwickeln könnten.
In Berlin steht am Montag ein Jahressymposium des Bundesamts für Verfassungsschutz zum politischen Extremismus an. Haldenwang und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollen sich dazu am Mittag äußern.
Haldenwang verwies darauf, dass es nach wie vor Rechtsextremisten im klassischen Erscheinungsbild gebe. Daneben zeige sich aber auch "intellektueller Rechtsextremismus", der subtiler sei. Die rechtsextreme Szene sei weitgehend im verborgenen Teil des Internets aktiv. Der Gesetzgeber müsse da entgegenwirken, weil der Verfassungsschutz sonst in vielen Fällen blind sei.
(W.Novokshonov--DTZ)
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