Deutsche Tageszeitung - Niederösterreich legt "Zehn Gebote" für Asylbewerber vor

Niederösterreich legt "Zehn Gebote" für Asylbewerber vor


Niederösterreich legt "Zehn Gebote" für Asylbewerber vor
Niederösterreich legt "Zehn Gebote" für Asylbewerber vor / Foto: ©

Das österreichische Bundesland Niederösterreich will Asylbewerber zu einem Verhaltenskodex verpflichten - darunter auch Dankbarkeit gegenüber Österreich. Es werde erwartet, dass sich Asylbewerber künftig an die "Zehn Gebote der Zuwanderung" hielten, sagte Landesrat Gottfried Waldhäusl am Montag bei der Vorstellung der neuen Maßnahme. Eines der Gebote verpflichtet die Asylbewerber zur Dankbarkeit gegenüber Osterreich.

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Der in Niederösterreich für Asylfragen zuständige Landesminister Waldhäusl gehört der rechtspopulistischen FPÖ an. Zunächst hatte die "Welt" über die neuen Verhaltensregeln berichtet, die wie in der Bibel in "Du-Form" formuliert sind.

Die Gebote rufen unter anderem zur Einhaltung der Gesetze, zum Deutschlernen, zur Achtung der Religionsfreiheit und zur gewaltfreien Lösung von Konflikten auf. Das zehnte Gebot lautet: "Du sollst Österreich gegenüber Dankbarkeit leben."

Die Gebote seien "positiv gemeint" und "das normalste, was der Hausverstand hergibt", sagte Waldhäusl nach Angaben der Nachrichtenagentur APA bei einer Pressekonferenz in St. Pölten. "Wir geben diesen Menschen Schutz auf Zeit und alles, was sie brauchen. Dafür erwarten wir auch eine gewisse Dankbarkeit."

Jeder Asylbewerber soll künftig die "Zehn Gebote" unterzeichnen. "Die Gebote werden dann in allen Wertekursen und Integrationsprojekten in insgesamt 15 verschiedenen Sprachen zur Verfügung stehen", sagte Waldhäusl der "Welt". Sanktionen für den Fall, dass sich jemand nicht an die vorgesehenen Regel hält, sind nach Angaben des FPÖ-Politikers nicht vorgesehen.

(W.Novokshonov--DTZ)