Deutsche Tageszeitung - SPD-Politikerin Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden

SPD-Politikerin Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden


SPD-Politikerin Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden
SPD-Politikerin Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden / Foto: ©

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll neue Bundesjustizministerin werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin. Lambrecht soll damit Katarina Barley ablösen, die Anfang Juli ins EU-Parlament nach Brüssel wechselt.

Textgröße ändern:

Lambrecht, die am Mittwoch 54 Jahre alt wurde, ist derzeit Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Zuvor war sie parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag.

Für 15.00 Uhr lud die SPD zu einem Pressetermin mit dem kommissarischen Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in die Parteizentrale in Berlin ein. Dort dürfte die Nominierung Lambrechts offiziell bekannt gegeben werden. Die SPD hat laut Koalitionsvertrag das Vorschlagsrecht für das Justizressort.

Lambrecht wurde im baden-württembergischen Mannheim geboren. Sie gehört dem hessischen SPD-Landesverband an.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Brüssel kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an

Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".

EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.

Baerbock empfängt Außenminister Nordmazedoniens zu Antrittsbesuch in Berlin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).

Nach Beschuss von Blauhelmen im Libanon: UN-Sicherheitsrat äußert "große Besorgnis"

Nach dem israelischen Beschuss von Soldaten der UN-Friedenstruppe im Südlibanon (Unifil) während der israelischen Offensive gegen die Hisbollah-Miliz hat der UN-Sicherheitsrat "große Besorgnis" geäußert. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kämpfe entlang der Blauen Linie zwischen Israel und dem Libanon "äußerten die Mitglieder des Sicherheitsrat ihre große Besorgnis, nachdem mehrere Unifil-Stellungen in den vergangenen Tagen unter Beschuss geraten waren", erklärte der Vorsitz des UN-Sicherheitsrats, den derzeit die Schweiz innehat. "Mehrere Friedenssoldaten wurden verletzt."

Textgröße ändern: