Deutsche Tageszeitung - EU-Gipfel beginnt Beratungen über Juncker-Nachfolge

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EU-Gipfel beginnt Beratungen über Juncker-Nachfolge

POLITIK 20.06.2019

EU-Gipfel beginnt Beratungen über Juncker-Nachfolge / Foto: ©

Beim EU-Gipfel haben am Donnerstagabend die Beratungen über die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Besetzung weiterer Spitzenposten begonnen. Die Staats- und Regierungschefs seien zum Abendessen zusammengekommen, bei dem das Thema beraten werden sollte, wie der EU-Rat mitteilte. Ziel sei es, die künftigen Inhaber der Spitzenposten in der EU zu benennen. Diplomaten erwarteten lange Beratungen.

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EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte schon zu Gipfelbeginn am Nachmittag die Erwartungen gedämpft. "Gestern war ich vorsichtig optimistisch", schrieb er auf Twitter. "Heute bin ich mehr vorsichtig als optimistisch."

Grund sind auch Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Während Merkel den konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU) unterstützt, lehnt Macron ihn ab und verweist auf fehlende Regierungserfahrung. Anders als die Kanzlerin stellt er sich auch nicht hinter das Prinzip, dass nur ein Spitzenkandidat bei der Europawahl für die Juncker-Nachfolge infrage kommt.

Merkel hatte schon zum Gipfel-Auftakt gesagt, es sei "nicht bedrohlich", wenn es "heute noch kein Ergebnis gibt". Ziel müsse es sein, eine Entscheidung zu treffen, bis das neue Europaparlament am 2. Juli erstmals zusammenkommt.

Der Kommissionspräsident muss von den Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen werden und braucht danach eine Mehrheit im EU-Parlament. Daneben geht es auch um die Ämter des EU-Ratspräsidenten, des Außenbeauftragten, des Parlamentspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB).

(V.Korablyov--DTZ)

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Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.10 Uhr) die Folgen des Hamas-Angriffs in Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres. Vorgesehen für die Debatte sind 90 Minuten. Für die Grünen spricht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, als Redner der Union sind unter anderem Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vorgesehen. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt teil.

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Tory-Vorsitz: Kandidaten vom rechten Rand gewinnen parteiinterne Abstimmung

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