Deutsche Tageszeitung - SPD-Generalsekretär Klingbeil plädiert für Doppelspitze

Der SPD-Vorstand kam am Montagmittag zusammen, um darüber zu entscheiden, wie nach dem Rücktritt von Andrea Nahles der Parteivorsitz neu besetzt werden soll. Unter anderem soll die Basis am Verfahren beteiligt werden. Der Vorstand könnte auch vorschlagen, eine Doppelspitze zu installieren.

Der "Spiegel" berichtete am Montag, ein Beschlussvorschlag des Parteipräsidiums für die Vorstandssitzung sehe ein Vorziehen des bislang für Anfang Dezember geplanten Parteitags auf Mitte November vor. Demnach sollten sich Bewerber für den Parteivorsitz bis zum 1. September melden und danach bis Mitte Oktober auf Regionalkonferenzen präsentieren. Anschließend sollten die Mitglieder abstimmen können.

Der Parteitag solle dann entscheiden, ob die SPD eine Doppelspitze bekomme. Mögliche Führungsduos sollten sich als Teams zusammenfinden, Einzelkandidaten aber auch zugelassen werden, berichtete der "Spiegel" weiter.

Klingbeil sagte im "Morgenmagazin", die Sozialdemokraten sollten nach dem "Gegeneinander der letzten Wochen" nun mit "echten Teams" an einer Neuaufstellung arbeiten. "Selbstverständlich" sei für ihn dabei, dass eine Frau zur Doppelspitze gehöre.

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann warb in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dafür, nicht nur Parteimitglieder zu befragen. Es wäre "ein mutiger Schritt", auch Nicht-Parteimitglieder über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur abstimmen zu lassen, sagte er. Es komme darauf an, Politiker auszuwählen, "die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung gut ankommen".

Interessierte Bürger könnten sich etwa für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für die Wahl registrieren lassen, sagte Oppermann. "Ohne Mut und Risikobereitschaft, ohne neue Wege auszuprobieren, wird die SPD nicht aus dem Keller kommen. Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt."

Klingbeil äußerte sich dazu kritisch. Denkbar sei eine Einbindung von Nicht-Mitgliedern bei Auswahlprozessen für ein öffentliches Amt wie eine Kanzlerkandidatur, sagte er. Da sei die Idee "spannend". Bei der Entscheidung über den Parteivorsitz der SPD aber sollten die Mitglieder seiner Meinung nach aber "doch das stärkere Wort haben".

Bewerber für den Spitzenposten bei der SPD gibt es bisher nicht. Mehrere Spitzenpolitiker wie Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz sowie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil haben abgewunken.

Der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig rief deswegen Kommunalpolitiker dazu auf, sich zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte er der "Welt". "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."

(A.Nikiforov--DTZ)