Pompeo fordert "globale Koalition" gegen den Iran
Vor den für Montag angekündigten neuen US-Sanktionen gegen den Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo in Saudi-Arabien Gespräche über die angespannte Lage geführt. Ziel der USA sei eine Koalition "nicht nur in den Golfstaaten, sondern in Asien und Europa, welche die Herausforderung begreift und bereit ist, gegen den weltgrößten Terrorismusförderer vorzugehen", sagte Pompeo mit Blick auf Teheran. Der Iran bestritt derweil einen erfolgreichen US-Cyberangriff.
In Dschidda kam Pompeo mit dem saudiarabischen König Salman und dem einflussreichen Kronprinzen Mohammed bin Salman zusammen. Später sollte er nach US-Angaben Gespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten führen. Beide Länder seien angesichts der "Herausforderung, die der Iran darstellt, großartige Verbündete", hatte Pompeo vor dem Besuch gesagt. Es gehe darum, sicherzustellen, "dass wir alle strategisch auf einer Linie liegen" und wie eine "globale Koalition" geschmiedet werden könne.
Pompeo bekräftigte zugleich das Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump an den Iran. Die USA seien zu Verhandlungen "ohne Vorbedingungen" bereit, sagte der US-Außenminister. Trump hatte gesagt, er sei bereit, auf den Iran zuzugehen, wenn das Land zusage, auf Atomwaffen zu verzichten.
"Keine Atomwaffen, keine Förderung des Terrors", forderte Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Für Montag hatte Trump am Wochenende neue "bedeutende" Sanktionen gegen den Iran angekündigt. Allerdings stellte er dem Iran auch wirtschaftliche Entwicklung in Aussicht, sollte die Führung in Teheran dauerhaft auf Atomwaffen verzichten.
Das iranische Außenministerium erklärte, die neuen Sanktionen hätten "keine Auswirkungen". "Wir wissen wirklich nicht, was sie noch treffen wollen", sagte ein Ministeriumssprecher am Montag mit Blick auf die umfangreichen bereits bestehenden US-Sanktionen. Dennoch nehme der Iran neue Sanktionen ernst und betrachte diese "als feindseligen Akt, der dem Wirtschaftsterrorismus und dem Wirtschaftskrieg gegen unsere Nation gleichkommt".
Russland bezeichnete die bevorstehenden neuen Sanktionen am Montag als "illegal", wie ein Kreml-Sprecher sagte.
Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA hatten in jüngster Zeit massiv zugenommen. Deutlich verschärft wurde die Lage am Donnerstag durch den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch die iranischen Revolutionsgarden. Trump erwog daraufhin einen militärischen Vergeltungsangriff, sagte diesen aber nach eigenen Angaben kurzfristig ab.
Stattdessen berichteten US-Medien am Wochenende von Cyberangriffen auf iranische Raketenkontrollsysteme und ein Spionagenetzwerk, das Schiffe in der Straße von Hormus beobachtete. Dort waren Mitte Juni zwei Tanker angegriffen worden, wofür Washington den Iran verantwortlich macht.
Der Iran wies am Montag zurück, dass es einen erfolgreichen US-Cyberangriff auf iranische Computersysteme gegeben habe. Teheran sei es bislang gelungen, alle Cyberangriffe auf sein Land zu vereiteln, schrieb Telekommunikationsminister Mohammed Dschawad Asari Dschahromi bei Twitter.
Ohne die USA direkt zu nennen, erklärte der Minister: "Sie haben keinen erfolgreichen Angriff ausgeführt, obwohl sie viele Anstrengungen in diese Richtung unternommen haben." Allerdings sehe sich sein Land seit langem "Cyberterrorismus" und "Unilateralismus" ausgesetzt. Dabei bezog er sich auf den "Stuxnet"-Virus, mit dem die USA und Israel versucht haben sollen, iranische Atomanlagen zu treffen, sowie auf die US-Sanktionen gegen sein Land.
Noch am Montag sollte der UN-Sicherheitsrat zu Beratungen über die angespannte Lage zusammenkommen. Diplomatenkreisen zufolge beantragte Washington eine Sitzung hinter verschlossenen Türen.
(W.Novokshonov--DTZ)