Deutsche Tageszeitung - Merkel steht Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort

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Merkel steht Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort

POLITIK 26.06.2019

Merkel steht Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht heute eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Die Kanzlerin wird die Regierungsbefragung mit einem Vortrag zu einem aktuellen Thema eigener Wahl beginnen, danach können die Parlamentarier dazu und zu allen anderen Themen Fragen stellen.

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Der Auftritt geht auf einen Beschluss des Bundestags vom Februar zurück: Demnach soll sich die Kanzlerin drei Mal im Jahr - vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten - im Plenum den Fragen stellen. Weiteres Thema im Plenum ist am Mittwoch die Reform des Organspenderechts. Zwei Stunden lang sollen die Abgeordneten (ab 14.05 Uhr) über zwei Entwürfe debattieren.

(V.Sørensen--DTZ)

AfD-Bundestagsabgeordneter nimmt Professur an Moskauer Hochschule an

Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Matthias Moosdorf, ist seit kurzem Honorarprofessor in Russland. Mit der Annahme der Professur an der Moskauer Gnessin-Musikhochschule wolle er ein "Zeichen der Verständigung" senden, sagte Moosdorf dem Nachrichtenportal t-online laut Meldung vom Mittwoch. Der 59-jährige Bundestagsabgeordnete ist gelernter Cellist und nimmt die Professur neben seinem Mandat im Bundestag gegen Bezahlung wahr.

Israel weitet Militäreinsatz gegen Hisbollah im Libanon und Hamas im Gazastreifen aus

Israel hat seinen Militäreinsatz gegen die libanesische Hisbollah-Miliz und die radikalislamische Hamas im Gazastreifen am Mittwoch verstärkt. Die israelische Armee erklärte am Mittwoch, sie habe im Libanon "hundert Hisbollah-Terrorziele" zerstört, Raketenwerfer unschädlich gemacht und "Terroristen" im Nahkampf und bei Luftangriffen getötet und Waffen beschlagnahmt. Die Zivilschutzbehörde im Gazastreifen meldete unterdessen Todesopfer durch verstärkten israelischen Beschuss. Für Mittwoch wurde ein Telefonat des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu mit US-Präsident Joe Biden erwartet, bei dem beide über die israelische Reaktion auf den in der vergangenen Woche erfolgten Raketenangriff des Iran auf Israel sprechen sollten.

CDU-Politiker Throm verlangt Einreisesperre für Klimaaktivistin Thunberg

Nach der Verbotsverfügung für ein propalästinensisches Protestcamp in Dortmund wegen eines angekündigten Besuchs der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg hat der CDU-Innenexperte Alexander Throm eine Einreisesperre für die 21-Jährige gefordert. "Für Judenhasser wie Greta Thunberg ist kein Platz in Deutschland", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.

Brandenburger Landtag konstituiert sich am 17. Oktober

Dreieinhalb Wochen nach der Wahl konstituiert sich am 17. Oktober der neue Brandenburger Landtag. Das teilte die bisherige Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) am Mittwoch in Potsdam mit. Eröffnet wird die konstituierende Sitzung von Alterspräsident Reinhard Simon von der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

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