Deutsche Tageszeitung - Bekennender Homosexueller zum Chef der Meretz-Partei in Israel gewählt

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Bekennender Homosexueller zum Chef der Meretz-Partei in Israel gewählt

POLITIK 28.06.2019

Bekennender Homosexueller zum Chef der Meretz-Partei in Israel gewählt / Foto: ©

In Israel ist erstmals ein bekennender Homosexueller als Parteichef gewählt worden: Der 54-jährige Journalist und Ex-Abgeordnete Nizan Horowiz setzte sich bei der Abstimmung des Zentralkomitees am Donnerstagabend gegen die bisherige Parteichefin Tamar Sandberg durch. Horowiz erklärte sich in seiner Dankesrede mit Blick auf die am 17. September anstehende Parlamentswahl dazu bereit, "mit anderen linken Parteien zusammenzuarbeiten".

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Die Merez-Partei muss bei Wahlen fortwährend fürchten, unter die Sperrklausel zu fallen. bei den Wahlen im April gelang ihr der Sprung über die Hürde von 3,25 Prozent, so dass sie in der Knesset nun mit vier von 120 Abgeordneten vertreten ist.

In Israel gibt es eine einflussreiche und zahlenmäßig starke homosexuelle Gemeinde. Auch im öffentlichen Leben werden Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung zunehmend akzeptiert. Am 5. Juni ernannte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erstmals einen bekennenden Schwulen als Minister, indem er seinen Vertrauten Amir Ohana an die Spitze des Justizressorts stellte. 2002 zog erstmals ein bekennender Homosexueller ins Parlament ein, im gegenwärtigen Parlament gibt es fünf homosexuelle Abgeordnete.

Die gesellschaftliche Bewegung der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen (LGBTI) ist in der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv besonders stark vertreten, in Jerusalem hat sie einen vergleichsweise schweren Stand. Religiöse und orthodoxe Parteien, auf deren Unterstützung Netanjahu angewiesen ist, lehnen die Liberalisierung ab.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Tory-Vorsitz: Kandidaten vom rechten Rand gewinnen parteiinterne Abstimmung

Im Rennen um die Nachfolge von Rishi Sunak an der Spitze der britischen Konservativen haben sich zwei Kandidaten vom rechten Rand für die letzte Wahlrunde qualifiziert. Die als Favoritin gehandelte Kemi Badenoch lag bei der Abstimmung am Mittwoch mit 42 Stimmen knapp vorn, für den Gegenkandidaten Robert Jenrick stimmten 41 Tory-Abgeordnete. Der ehemalige Außenminister James Cleverly, der dem Mitte-Rechts-Lager zugeordnet wird, konnte sich mit 37 Stimmen hingegen nicht für die Stichwahl qualifizieren.

Mindestens vier Palästinenser bei israelischem Armee-Einsatz im Westjordanland getötet

Bei einem israelischen Armee-Einsatz im Westjordanland sind am Mittwoch nach palästinensischen Angaben mindestens vier Palästinenser getötet worden. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden "vier von der Besatzung in Nablus erschossene Märtyrer" im Alter von 31 bis 43 Jahren ins Regierungskrankenhaus Rafidia gebracht worden. Der palästinensische Rote Halbmond meldete ebenfalls den Tod von vier Palästinensern. Israelische Sicherheitsbehörden teilten mit, dass "fünf Terroristen" getötet worden seien.

Wagenknecht wirft AfD in TV-Duell mit Weidel fehlende Abgrenzung zu Höcke vor

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat der AfD und ihrer Co-Chefin Alice Weidel bei einem gemeinsamen Auftritt in einer TV-Sendung eine unzureichende Abgrenzung zum umstrittenen thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke vorgeworfen. Der Rechtsaußen-Flügel der AfD unter Höcke sei in den vergangenen Jahren "immer stärker und immer mächtiger geworden", sagte Wagenknecht am Mittwochabend im Sender "Welt". Sie fügte in Richtung Weidel hinzu: "Ich halte für ein Problem, dass Sie irgendwann aufgehört haben, diese Leute zu bekämpfen, sondern sich mit ihnen arrangiert haben."

Selenskyj reist auch nach Frankreich, Großbritannien und Italien

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht in dieser Woche neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien und Italien für Gespräche über den russischen Angriffskrieg gegen sein Land. Am Donnerstag werde Selenskyj um 15.00 Uhr von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem "bilateralen Treffen" empfangen, hieß es am Mittwoch aus Paris.

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