Deutsche Tageszeitung - Zeitung: Neue Justizministerin entlässt Staatssekretärin

Zeitung: Neue Justizministerin entlässt Staatssekretärin


Zeitung: Neue Justizministerin entlässt Staatssekretärin
Zeitung: Neue Justizministerin entlässt Staatssekretärin / Foto: ©

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) baut einem Bericht zufolge die Spitze ihres Hauses um. Lambrecht entlasse Staatssekretärin Christiane Wirtz, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Wochenendausgabe). Zudem trenne sie sich von der Chefin des Leitungsstabs, von der Chefin des Kabinettsreferats und vom Chef der Kommunikationsabteilung. Außerdem werde der Leiter des Ministerbüros wegen der Entwicklung auf eigenen Wunsch gehen, hieß es in dem Bericht.

Textgröße ändern:

Bei der Übergabe des Ministeriums an Lambrecht am Donnerstag hatte die bisherige Ressortchefin Katarina Barley (SPD) die Arbeit von Wirtz und den anderen führenden Mitarbeitern demnach noch ausdrücklich gelobt. Der Personalratsvorsitzende des Hauses, Ralf Riegel, habe die neue Ministerin vor zu vielen Veränderungen gewarnt.

Die neue Bundesjustizministerin war bisher parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium. Wirtz war, bevor sie der damalige Justizminister Heiko Maas im Juni 2016 als Staatssekretärin in sein Haus holte, stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung. Wer ihr Nachfolger im Justizministerium wird, war dem Bericht zufolge am Freitag noch unklar.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Brüssel kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an

Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".

EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.

Baerbock empfängt Außenminister Nordmazedoniens zu Antrittsbesuch in Berlin

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).

Nach Beschuss von Blauhelmen im Libanon: UN-Sicherheitsrat äußert "große Besorgnis"

Nach dem israelischen Beschuss von Soldaten der UN-Friedenstruppe im Südlibanon (Unifil) während der israelischen Offensive gegen die Hisbollah-Miliz hat der UN-Sicherheitsrat "große Besorgnis" geäußert. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kämpfe entlang der Blauen Linie zwischen Israel und dem Libanon "äußerten die Mitglieder des Sicherheitsrat ihre große Besorgnis, nachdem mehrere Unifil-Stellungen in den vergangenen Tagen unter Beschuss geraten waren", erklärte der Vorsitz des UN-Sicherheitsrats, den derzeit die Schweiz innehat. "Mehrere Friedenssoldaten wurden verletzt."

Textgröße ändern: