Deutsche Tageszeitung - Niedersachsens Innenminister Pistorius erwägt Kandidatur für SPD-Vorsitz

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Niedersachsens Innenminister Pistorius erwägt Kandidatur für SPD-Vorsitz

POLITIK 30.06.2019

Niedersachsens Innenminister Pistorius erwägt Kandidatur für SPD-Vorsitz / Foto: ©

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erwägt eine Kandidatur für den Bundesvorsitz seiner Partei. Wenn es bei Juso-Chef Kevin Kühnert und Gesine Schwan als einzigen Kandidaten bleibe, "würde ich mir überlegen, auch anzutreten", sagte Pistorius der "Welt am Sonntag". Für den Fall seiner Bewerbung kündigte Pistorius an, nur "im Tandem" antreten zu wollen.

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Die neue Parteiführung müsse nach seiner Auffassung "teamfähig sein" und "dazu in der Lage, das eigene Ego auch einmal zurückzustellen". Sie müsse "zuhören können und eine Sprache sprechen, die auch verstanden wird". Pistorius sagte, er sei ursprünglich gegen den Vorschlag der drei amtierenden Parteichefs gewesen, eine Doppelspitze im Willy-Brandt-Haus zu installieren. Inzwischen trage er die entsprechende Entscheidung des Parteivorstands aber "voll mit".

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles sucht die SPD nach Nachfolgern. Laut einem Beschluss des SPD-Vorstands können sich ab diesem Montag bis zum 1. September Bewerber für die Parteispitze melden. Der Vorstand wünscht sich insbesondere Kandidaturen von Zweierteams, Einzelbewerbungen sind aber auch möglich. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt der Parteitag im Dezember.

(V.Korablyov--DTZ)

Koalition ringt weiter um Details von Sicherheitspaket

Um Details des von der Regierung beschlossenen Sicherheitspakets wird weiter in der Koalition gerungen. "Ich hoffe, dass wir das zeitnah abschließen können", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Sie gehe davon aus, dass alle Beteiligten "das gemeinsame Interesse haben, das sehr zügig im Bundestag zu beschließen".

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Der bei einem Gefangenenaustausch freigekommene Ex-US-Soldat Trevor Reed ist Behördenangaben zufolge in Russland wegen seines Kampfeinsatzes für die Ukraine in Abwesenheit verurteilt worden. Reed habe sich 2023 der "ukrainischen Armee freiwillig als Söldner angeschlossen", teilte das russische Ermittlungskomitee am Mittwoch mit. Wegen "Söldnertums" sei er zu vierzehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dem Ermittlungskomitee zufolge war er in der Region Donezk für die ukrainische Armee im Einsatz.

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