Deutsche Tageszeitung - Neues Europaparlament konstituiert sich in Straßburg

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Neues Europaparlament konstituiert sich in Straßburg

POLITIK 02.07.2019

Neues Europaparlament konstituiert sich in Straßburg / Foto: ©

In Straßburg ist am Dienstag das neu gewählte Europaparlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetroffen. Der amtierende Parlamentspräsident Antonio Tajani begrüßte die neu gewählten Parlamentarier, von denen einige gelbe T-Shirts mit der Aufschrift "Stopp Brexit" trugen.

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Die Abgeordneten erhoben sich, als im Straßburger Plenarsaal die Europahymne gespielt wurde. Einige EU-feindliche Parlamentarier, darunter die der britischen Brexit-Party, kehrten den Musikern demonstrativ den Rücken.

Nach der Ernennung einiger Wahlhelfer wollten sich die Fraktionen zu Beratungen zurückziehen. Es geht vor allem um die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten, die für Mittwoch geplant ist.

Dabei spielt auch der Streit über die Neubesetzung mehrerer Spitzenämter - darunter das des Kommissionspräsidenten - eine Rolle. Am Montag war es den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nicht gelungen, sich auf ein Paket zu einigen. Sie setzen ihre Beratungen am Dienstag in Brüssel fort.

Vor dem Parlament hatten sich am Morgen rund 5000 katalanische Demonstranten versammelt. Mit Flaggen in den rot-gelben Farben ihrer Region protestierten sie gegen Entscheidung der Regierung in Madrid, drei gewählte katalanische Unabhängigkeitsbefürworter nicht auf die offizielle Liste der spanischen Europaabgeordneten zu setzen. Damit können der ehemalige Regionalpräsident Carles Puigdemont und zwei seiner Mitstreiter ihr Mandat nicht antreten.

(V.Korablyov--DTZ)

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