Deutsche Tageszeitung - Jusos suchen auf Kongress in München den Weg zur "Linkswende"

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Jusos suchen auf Kongress in München den Weg zur "Linkswende"

POLITIK 05.07.2019

Jusos suchen auf Kongress in München den Weg zur "Linkswende" / Foto: ©

Auf einem "Linkswendekongress" wollen die Jusos heute über Vorschläge für eine linkere Positionierung der SPD beraten. Juso-Chef Kevin Kühnert eröffnet die zweitägige Veranstaltung in München am Abend mit einer Rede (18.00 Uhr). In Podiumsdiskussionen und Workshops will die SPD-Jugendorganisation ein breites Spektrum von Themen wie Armutsbekämpfung, Klimawandel oder Digitalisierung diskutieren.

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Bei den Debatten soll es auch um Alternativen zur großen Koalition gehen - etwa um die Frage, ob sich durch ein Dreierbündnis von SPD, Grünen und Linken eine "Linkswende" auf Bundesebene anstoßen ließe. Juso-Chef Kühnert hatte im vergangenen Jahr zu den Gegnern einer Neuauflage der GroKo gezählt. Er gilt auch als potenzieller Anwärter auf den SPD-Parteivorsitz. Der Juso-Kongress endet am Sonntagmittag.

(M.Dylatov--DTZ)

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Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".

EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).

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