Deutsche Tageszeitung - Prognose: Konservative ND bei Parlamentswahl in Griechenland vorn

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Prognose: Konservative ND bei Parlamentswahl in Griechenland vorn

POLITIK 07.07.2019

Prognose: Konservative ND bei Parlamentswahl in Griechenland vorn / Foto: ©

Bei der Parlamentswahl in Griechenland haben die Konservativen von Kyriakos Mitsotakis laut Prognosen den Sieg errungen. Mehrere TV-Sender meldeten nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend, die bisherige Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) komme auf rund 40 Prozent der Stimmen. Die linksgerichtete Syriza-Partei von Ministerpräsident Alexis Tsipras erreichte demnach nur rund 28,5 Prozent.

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Bereits bei der Europawahl Ende Mai war die Syriza von den Wählern abgestraft worden. Tsipras hatte die für Oktober angesetzten Parlamentswahlen daraufhin vorziehen lassen. Sein konservativer Herausforderer Mitsotakis versprach im Wahlkampf, die Wirtschaft Griechenlands zu reformieren und mit der Vetternwirtschaft, die auch den konservativen Vorgängerregierungen vorgeworfen wurde, aufzuräumen.

Der charismatische Linkspolitiker Tsipras trat sein Amt 2015 an und führte das Land während der turbulenten Jahre der Finanz- und Schuldenkrise, in der Griechenland mit Milliardenhilfen vor dem Staatsbankrott und Ausschluss aus der Eurozone bewahrt wurde. Im Gegenzug hatte seine Regierung strikte Reform-Auflagen der internationalen Gläubiger erfüllen und einige harte Einschnitte in der Sozialpolitik vornehmen müssen.

Im August 2018 verließ Griechenland schließlich den Euro-Rettungsschirm. Die Arbeitslosigkeit ist in Tsipras’ Regierungszeit von 26 auf 18 Prozent gefallen. Mit fast 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ist die griechische Gesamtverschuldung aber weiterhin bei weitem die höchste in der Eurozone.

(W.Novokshonov--DTZ)

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