Deutsche Tageszeitung - Linke fordert mehr Geld vom Bund für Sanierung von Schwimmbädern

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Linke fordert mehr Geld vom Bund für Sanierung von Schwimmbädern

POLITIK 09.07.2019

Linke fordert mehr Geld vom Bund für Sanierung von Schwimmbädern / Foto: ©

Die Linke fordert vom Bund mehr Geld für die Sanierung von Schwimmbädern in Deutschland. Dies sei nötig, weil viele Kommunen nicht über das Geld dafür verfügen, sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Bei diesen Schwimmbädern ist der Bund gefordert, das kann man leisten, wenn es politisch gewollt wird."

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Der Bund solle lieber einmal ein Rüstungsprojekt fallen lassen und das Geld für Schwimmbäder verwenden. "Menschen sollten Schwimmen lernen können." Bartsch sagte, dies sei auch eine Sache gleichwertiger Lebensverhältnisse - so wie es überall schnelles Internet geben müsse, müsse es für die Menschen die Gelegenheit zum Schwimmen geben.

(P.Tomczyk--DTZ)

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Umfrage: Regierende SPD liegt sechseinhalb Wochen vor Wahl in Hamburg klar vorn

Sechseinhalb Wochen vor der Hamburger Bürgerschaftswahl führt die SPD einer weiteren Umfrage zufolge deutlich. Die Partei des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher kommt der am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) zufolge auf 31 Prozent und liegt damit klar vor allen anderen Parteien. Die Grünen folgen mit 22 Prozent.

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