Deutsche Tageszeitung - Finanzkraft der Kommunen driftet laut Studie auseinander

Während Städte, Gemeinden und Kreise vor allem in Bayern und Baden-Württemberg überdurchschnittlich gut dastehen, gebe die wirtschaftliche Lage vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland Anlass zur Sorge. In Ostdeutschland gebe es erheblich geringere Steuereinnahmen.

Von den 40 steuerstärksten Kommunen liegen nach der Auswertung 39 in Westdeutschland; von den 40 schwächsten Kommunen 35 in Ostdeutschland. Der Landkreis München als bundesweit stärkster Kreis nehme pro Einwohner siebenmal so viele Steuern ein wie der schwächste Kreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt.

Erstmals seien in dem Finanzreport auch die Bar- und Sichteinlagen untersucht worden. Diese seien zwischen 2012 und 2017 von 33 Milliarden Euro auf 48 Milliarden Euro gestiegen. Allerdings gebe es gerade hier erhebliche Unterschiede zwischen den Ländern. So erreichten die bayerischen Kommunen pro Einwohner den neunfachen Wert des Saarlandes.

Als zentraler Krisenindikator würden die Kassenkredite der Kommunen gelten, so die Studienmacher. Eigentlich seien sie als kurzfristige Überbrückung vorgesehen, tatsächlich würden sie aber in vielen Kommunen als dauerhaftes Finanzierungsinstrument genutzt.

Zuletzt seien die Kassenkredite bundesweit betrachtet zwar auf 36 Milliarden Euro gesunken, rund die Hälfte aller Kommunen in Deutschland sei nahezu frei davon. Am geringsten seien diese Kredite in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen. In den Ländern Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gebe es hingegen weiterhin bedrohlich hohe Bestände.

2017 befanden sich demnach von den 20 Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten 19 in Rheinland-Pfalz und NRW.

(V.Korablyov--DTZ)