EU sieht nach innerafghanischen Gesprächen "wichtigen Schritt" zum Frieden
Die Europäische Union sieht in den in Katar zu Ende gegangenen innerafghanischen Gesprächen einen "wichtigen Schritt" in Richtung Frieden am Hindukusch. Die Teilnehmer hätten sich darauf geeinigt, "Maßnahmen zu erwägen, die ein friedliches Umfeld und ein von Krieg befreites Afghanistan schaffen würden", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes am Dienstag. Zuvor hatte der deutsche Afghanistan-Beauftragte Markus Potzel mitgeteilt, die radikalislamischen Taliban hätten zugesagt, die Gewalt einzuschränken.
Die EU erklärte, sie werde einen von Afghanistan geführten Friedensprozess weiterhin "politisch und finanziell" unterstützten, sofern dieser die "politischen, wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften des afghanischen Volkes seit 2001 bewahrt und auf ihnen aufbaut". Dafür arbeite Brüssel mit der afghanischen Regierung und "allen anderen Gesprächspartnern" zusammen.
Auf Einladung Katars und Deutschlands hatten rund 70 ranghohe Vertreter der afghanischen Konfliktparteien seit Sonntag über einen möglichen Waffenstillstand beraten. Das Treffen endete am Montagabend mit einer gemeinsamen Absichtserklärung für einen Friedensplan auf Basis eines begleiteten Friedensprozesses. Zudem sollen vertriebene Menschen an ihre Wohnorte zurückkehren können und die Einmischung regionaler Mächte in Afghanistan vermieden werden.
An den Gesprächen in einem Luxushotel in Doha nahmen Vertreter der Führungsschicht Afghanistans und der radikalislamischen Taliban sowie Repräsentanten der Zivilgesellschaft und der Medien teil. Auch die "Zusicherung von Frauenrechten in politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und Bildungsangelegenheiten" innerhalb der "Struktur islamischer Werte" wurde in der Abschlusserklärung verankert.
Mary Akrami vom Netzwerk Afghanischer Frauen sagte, es handele sich bei der Erklärung nicht um eine Vereinbarung, sondern um "eine Grundlage, die Diskussion zu beginnen". "Der gute Teil ist, dass beide Seiten zugestimmt haben."
Vertreter der Regierung in Kabul waren in Doha zwar anwesend, repräsentierten aber nicht offiziell die Regierung von Präsident Aschraf Ghani. Die Taliban lehnen direkte Gespräche mit Ghani ab, den sie als Marionette Washingtons betrachten. Ghanis Regierung nimmt auch nicht an den direkten Gesprächen zwischen den USA und den Taliban teil, die derzeit in Katar stattfinden.
Es war das dritte Mal in diesem Jahr, dass die afghanischen Konfliktparteien zu direkten Gesprächen zusammenkamen. Bereits im Februar und im Mai hatten sich Vertreter der Konfliktparteien in Moskau getroffen.
(S.A.Dudajev--DTZ)