Deutsche Tageszeitung - EU sieht nach innerafghanischen Gesprächen "wichtigen Schritt" zum Frieden

EU sieht nach innerafghanischen Gesprächen "wichtigen Schritt" zum Frieden


EU sieht nach innerafghanischen Gesprächen "wichtigen Schritt" zum Frieden
EU sieht nach innerafghanischen Gesprächen "wichtigen Schritt" zum Frieden / Foto: ©

Die Europäische Union sieht in den in Katar zu Ende gegangenen innerafghanischen Gesprächen einen "wichtigen Schritt" in Richtung Frieden am Hindukusch. Die Teilnehmer hätten sich darauf geeinigt, "Maßnahmen zu erwägen, die ein friedliches Umfeld und ein von Krieg befreites Afghanistan schaffen würden", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes am Dienstag. Zuvor hatte der deutsche Afghanistan-Beauftragte Markus Potzel mitgeteilt, die radikalislamischen Taliban hätten zugesagt, die Gewalt einzuschränken.

Textgröße ändern:

Die EU erklärte, sie werde einen von Afghanistan geführten Friedensprozess weiterhin "politisch und finanziell" unterstützten, sofern dieser die "politischen, wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften des afghanischen Volkes seit 2001 bewahrt und auf ihnen aufbaut". Dafür arbeite Brüssel mit der afghanischen Regierung und "allen anderen Gesprächspartnern" zusammen.

Auf Einladung Katars und Deutschlands hatten rund 70 ranghohe Vertreter der afghanischen Konfliktparteien seit Sonntag über einen möglichen Waffenstillstand beraten. Das Treffen endete am Montagabend mit einer gemeinsamen Absichtserklärung für einen Friedensplan auf Basis eines begleiteten Friedensprozesses. Zudem sollen vertriebene Menschen an ihre Wohnorte zurückkehren können und die Einmischung regionaler Mächte in Afghanistan vermieden werden.

An den Gesprächen in einem Luxushotel in Doha nahmen Vertreter der Führungsschicht Afghanistans und der radikalislamischen Taliban sowie Repräsentanten der Zivilgesellschaft und der Medien teil. Auch die "Zusicherung von Frauenrechten in politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und Bildungsangelegenheiten" innerhalb der "Struktur islamischer Werte" wurde in der Abschlusserklärung verankert.

Mary Akrami vom Netzwerk Afghanischer Frauen sagte, es handele sich bei der Erklärung nicht um eine Vereinbarung, sondern um "eine Grundlage, die Diskussion zu beginnen". "Der gute Teil ist, dass beide Seiten zugestimmt haben."

Vertreter der Regierung in Kabul waren in Doha zwar anwesend, repräsentierten aber nicht offiziell die Regierung von Präsident Aschraf Ghani. Die Taliban lehnen direkte Gespräche mit Ghani ab, den sie als Marionette Washingtons betrachten. Ghanis Regierung nimmt auch nicht an den direkten Gesprächen zwischen den USA und den Taliban teil, die derzeit in Katar stattfinden.

Es war das dritte Mal in diesem Jahr, dass die afghanischen Konfliktparteien zu direkten Gesprächen zusammenkamen. Bereits im Februar und im Mai hatten sich Vertreter der Konfliktparteien in Moskau getroffen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Starmer verurteilt bei Besuch in Auschwitz-Birkenau zunehmenden Antisemitismus

Der britische Premierminister Keir Starmer hat nach einem Besuch im NS-Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz einen weltweit zunehmenden Antisemitismus beklagt und diesen scharf verurteilt. "Immer wieder verurteilen wir diesen Hass und sagen mutig 'Nie wieder'", erklärte Starmer am Freitag. Dennoch greife das "Gift des Antisemitismus nach dem 7. Oktober weltweit um sich", fügte er hinzu. Am 7. Oktober 2023 hatten die Hamas und mit ihr verbündete Gruppen durch einen brutalen Großangriff auf Israel den Gaza-Krieg ausgelöst.

Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

Angesichts der klirrenden Kälte in Washington findet die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident am Montag nicht vor dem Kapitol, sondern im Inneren des Kongressgebäudes statt. "Ein arktischer Wind fegt über das Land", erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Deshalb habe er angeordnet, dass die Zeremonie "in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten abgehalten wird".

Trump setzt nach Telefonat mit Xi auf gute Zusammenarbeit mit China

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schrieb Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."

Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.

Textgröße ändern: