Kabinett berät über Handlungsempfehlungen für gleichwertige Lebensverhältnisse

Deutsche Tageszeitung - Kabinett berät über Handlungsempfehlungen für gleichwertige Lebensverhältnisse

POLITIK 10.07.2019

Kabinett berät über Handlungsempfehlungen für gleichwertige Lebensverhältnisse / Foto: ©

Das Bundeskabinett berät heute (09.30 Uhr) darüber, wie in den Regionen Deutschlands gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht werden können. Die Minister für Inneres, Agrar und Familie legen dazu Handlungsempfehlungen vor, die auf eine im vergangenen Jahr eingesetzte Regierungskommission zurückgehen. Hilfen für strukturschwache Regionen sollen demnach in einem gesamtdeutschen Fördersystem gebündelt werden.

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Das Kabinett befasst sich ferner mit dem Digitalisierungsgesetz zur besseren Gesundheitsversorgung. Der Entwurf von Minister Jens Spahn (CDU) sieht unter anderem vor, dass Ärzte künftig Gesundheits-Apps verschreiben können. Zudem sollen der Einsatz der elektronischen Patientenakte forciert und Video-Sprechstunden leichter nutzbar werden. Weiteres Thema ist der Bericht zur Wirksamkeit des Entgelttransparenzgesetzes für gleichen Lohn für Frauen und Männern.

(W.Novokshonov--DTZ)

Amtseinführung von Trump: Merz wirbt für gutes Verhältnis mit den USA

Vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat sich Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) für ein gutes Verhältnis mit den USA ausgesprochen, um das er sich auch selbst bemühen wolle. "Er bekommt von mir am nächsten Montag einen handschriftlich geschriebenen Brief zur Amtseinführung", sagte Merz im Podcast "Alles gesagt?" der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.

Forum der Geisel-Familien bestätigt Namen der drei am Sonntag freizulassenden Frauen

Das Forum der Geisel-Familien in Israel hat die Namen der drei Frauen bestätigt, die am Sonntag im Zuge der ersten Phase eines Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas freigelassen werden sollen. Es handele sich um Romi Gonen, Doron Steinbrecher und Emily Damari, teilte die Angehörigen-Organisation mit. Die Hamas hatte die Liste mit den Namen der drei jungen Frauen erst mit stundenlanger Verzögerung an Israel übermittelt.

Haft von Südkoreas entmachtetem Präsidenten verlängert - Anhänger stürmen Gericht

Der vom Parlament entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol muss weitere 20 Tage in Haft bleiben. Ein Gericht in Seoul teilte am Sonntag (Ortszeit) mit, es habe einen offiziellen Haftbefehl erlassen, um die Inhaftierung Yoons zu verlängern, da "die Sorge besteht, dass der Tatverdächtige Beweise vernichten könnte". Nach der Gerichtsentscheidung stürmten hunderte Anhänger Yoons das Gerichtsgebäude.

Merz will Trump handgeschriebenen Brief zur Amtseinführung schicken

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat angekündigt, sich schon jetzt um eine gute Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bemühen zu wollen. "Er bekommt von mir am nächsten Montag einen handschriftlich geschriebenen Brief zur Amtseinführung", sagte der Kanzlerkandidat der Union im Podcast "Alles gesagt?" der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag. Zudem berät sich Merz nach eigenen Angaben bereits regelmäßig mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der Trump gut kenne und von ihm respektiert werde.