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Deutsche Tageszeitung - Sozialdemokraten wollen nächste Woche über Votum zu von der Leyen entscheiden

Sozialdemokraten wollen nächste Woche über Votum zu von der Leyen entscheiden

POLITIK 10.07.2019
Sozialdemokraten wollen nächste Woche über Votum zu von der Leyen entscheiden
Sozialdemokraten wollen nächste Woche über Votum zu von der Leyen entscheiden / Foto: ©

Die Sozialdemokraten im Europaparlament wollen in der kommenden Woche entscheiden, ob sie Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin unterstützen. "Nächste Woche werden wir eine Entscheidung in unserer Fraktion über die anstehende Abstimmung treffen", sagte die Fraktionsvorsitzende Iratxe Garcia am Mittwoch in Brüssel. In der Fraktion hatte sich von der Leyen zuvor mehr als zwei Stunden den Fragen der Abgeordneten gestellt.

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Von der Leyen war vergangene Woche von den Staats- und Regierungschefs als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Im Europaparlament gibt es Unmut darüber, dass die EU-Regierungen keinen Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl als Kommissionschef nominierten.

Die Sozialdemokraten hätten von der Leyen "eine starke Botschaft" mitgegeben und "konkrete Forderungen" gestellt, sagte Garcia. Prioritäten ihrer Partei seien "der Kampf gegen Klimawandel, die Nachhaltigkeit unseres Sozialmodells, faire Besteuerung, Migration und Geschlechtergleichheit". Die Sozialdemokraten erwarteten, dass von der Leyen "sich hinter die unterschiedlichen Postionen" stelle.

Das Europaparlament will nach bisherigem Stand am 16. Juli über die Personalie abstimmen. Nötig für die Wahl von der Leyens ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung. Diese liegt bei 374 Stimmen. Abgestimmt wird in geheimer Wahl. Die Fraktion könnte damit zwar eine Empfehlung geben, die Abgeordneten wären aber de facto nicht daran gebunden.

Die Sozialdemokraten stellen die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament nach von der Leyens konservativer EVP. Vor allem Abgeordnete der deutschen SPD haben angekündigt, gegen die CDU-Politikerin zu stimmen. Sie machen aber nur 16 von insgesamt 154 Abgeordneten in der Fraktion aus.

"Sie war vage und will sich nicht festlegen", sagte ein Sozialdemokrat nach anderthalb Stunden Anhörung. Er ging aber davon aus, dass die Mehrheit der S&D-Fraktion kommende Woche für sie stimmen werde. "Ich schätze, es wird bei uns 60 zu 40 ausgehen."

(P.Tomczyk--DTZ)

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