Deutsche Tageszeitung - Merkel empfängt neue dänische Regierungschefin Frederiksen in Berlin

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Merkel empfängt neue dänische Regierungschefin Frederiksen in Berlin

POLITIK 11.07.2019

Merkel empfängt neue dänische Regierungschefin Frederiksen in Berlin / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt heute (12.30 Uhr) die neue dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt in Berlin. Anschließend werden die Regierungschefinnen über europapolitische Fragen, die deutsch-dänischen Beziehungen und über internationale Themen sprechen. Eine gemeinsame Pressebegegnung ist für 13.45 Uhr geplant. Beim Empfang des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne am Mittwoch hatte Merkel erneut einen Zitteranfall erlitten.

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Mette Frederiksens Sozialdemokraten waren aus der Parlamentswahl in Dänemark am 5. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen. Die rechtsgerichtete Regierung des Liberalen Lars Lökke Rasmussen wurde abgewählt. Die 41-Jährige führt nun eine Minderheitsregierung. Die Sozialdemokraten werden dabei von drei anderen Parteien des linken Lagers unterstützt.

(U.Beriyev--DTZ)

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Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".

EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).

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