Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen äußerst knapp zur EU-Kommissionschefin gewählt

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Von der Leyen äußerst knapp zur EU-Kommissionschefin gewählt

POLITIK 16.07.2019

Von der Leyen äußerst knapp zur EU-Kommissionschefin gewählt / Foto: ©

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird erste Präsidentin der EU-Kommission. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin erhielt am Dienstag mit 383 von 747 Stimmen äußerst knapp die notwendige absolute Mehrheit im Europaparlament, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Von der Leyen wird damit am 1. November Nachfolgerin des scheidenden Amtsinhabers Jean-Claude Juncker aus Luxemburg.

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Von der Leyen hatte eine Mehrheit von mindestens 374 der insgesamt 747 Abgeordneten für die Wahl zur Kommissionschefin benötigt. Sie lag nun nur neun Stimmen darüber. Sie erhielt damit die Unterstützung von gut 51 Prozent der Abgeordneten aus den 28 EU-Mitgliedstaaten.

Sie sei "überwältigt", sagte von der Leyen nach der Wahl. Es sei eine "große Ehre" für sie, nun Kommissionspräsidentin zu werden. Ihre Botschaft an alle sei: "Lassen Sie uns konstruktiv zusammenarbeiten".

Von der Leyen war nach mehrtägigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin Junckers vorgeschlagen worden. Sie musste gegen starke Vorbehalte im EU-Parlament kämpfen, weil sie keine Spitzenkandidatin der Parteien bei der Europawahl war.

Von der Leyen wird nun auch die erste Deutsche seit 52 Jahren an der Spitze der Brüsseler Kommission. Zuletzt hatte der deutsche Jurist Walter Hallstein bis 1967 die Kommission der Vorläuferorganisation Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) geführt.

(M.Dylatov--DTZ)

Tory-Vorsitz: Kandidaten vom rechten Rand gewinnen parteiinterne Abstimmung

Im Rennen um die Nachfolge von Rishi Sunak an der Spitze der britischen Konservativen haben sich zwei Kandidaten vom rechten Rand für die letzte Wahlrunde qualifiziert. Die als Favoritin gehandelte Kemi Badenoch lag bei der Abstimmung am Mittwoch mit 42 Stimmen knapp vorn, für den Gegenkandidaten Robert Jenrick stimmten 41 Tory-Abgeordnete. Der ehemalige Außenminister James Cleverly, der dem Mitte-Rechts-Lager zugeordnet wird, konnte sich mit 37 Stimmen hingegen nicht für die Stichwahl qualifizieren.

Mindestens vier Palästinenser bei israelischem Armee-Einsatz im Westjordanland getötet

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