Von der Leyen zu knapper Wahl: "In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit"

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen zu knapper Wahl: "In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit"

POLITIK 16.07.2019

Von der Leyen zu knapper Wahl: "In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit" / Foto: ©

Nach ihrer äußerst knappen Wahl zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen eine enge Zusammenarbeit mit dem Europaparlament angekündigt. "In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit", sagte von der Leyen am Dienstagabend in Straßburg. "Vor zwei Wochen habe ich noch nicht geglaubt, dass es mir so glücklich gelingen wird."

Textgröße ändern:

Sie sei nach der Nominierung durch die EU-Staats- und Regierungschefs vor zwei Wochen auf viel "Unmut" im Parlament gestoßen, weil sie keine Spitzenkandidatin der Parteien bei der Europawahl gewesen sei, sagte von der Leyen weiter. Sie habe deshalb die Fraktionen überzeugen müssen, um eine Mehrheit zu erreichen. Dies seien "auf jeden Fall die intensivsten zwei Wochen in meinem politischen Leben gewesen".

Mit Blick auf das knappe Ergebnis sagte von der Leyen, sie könne nicht sagen, wer in der geheimen Wahl für sie gestimmt habe. Eine ihrer wichtigsten Aufgaben sei es nun, eine Lösung für "die Spaltung zwischen Ost und West" in der EU zu finden. Sie wolle Kommissaren aus Osteuropa "wichtige Portfolios" geben. Zum Parlament wolle sie gleichzeitig einen kurzen Draht halten.

Die Frage, ob sie sich im Parlament erneut zur Wahl stellen werde, wenn die 73 britischen Abgeordneten nach dem Brexit dort nicht mehr vertreten seien, verneinte von der Leyen. "Wir werden keine neuen Regeln einführen", sagte sie. Sie wolle auch nach dem britischen EU-Austritt mit den pro-europäischen Parteien im Parlament zusammenarbeiten und stabile Mehrheiten suchen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Starmer verurteilt bei Besuch in Auschwitz-Birkenau zunehmenden Antisemitismus

Der britische Premierminister Keir Starmer hat nach einem Besuch im NS-Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz einen weltweit zunehmenden Antisemitismus beklagt und diesen scharf verurteilt. "Immer wieder verurteilen wir diesen Hass und sagen mutig 'Nie wieder'", erklärte Starmer am Freitag. Dennoch greife das "Gift des Antisemitismus nach dem 7. Oktober weltweit um sich", fügte er hinzu. Am 7. Oktober 2023 hatten die Hamas und mit ihr verbündete Gruppen durch einen brutalen Großangriff auf Israel den Gaza-Krieg ausgelöst.

Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

Angesichts der klirrenden Kälte in Washington findet die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident am Montag nicht vor dem Kapitol, sondern im Inneren des Kongressgebäudes statt. "Ein arktischer Wind fegt über das Land", erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Deshalb habe er angeordnet, dass die Zeremonie "in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten abgehalten wird".

Trump setzt nach Telefonat mit Xi auf gute Zusammenarbeit mit China

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schrieb Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."

Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.