Deutsche Tageszeitung - Bürgermeister ernennt Verteidigungsministerin

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Bürgermeister ernennt Verteidigungsministerin

POLITIK 17.07.2019

Bürgermeister ernennt Verteidigungsministerin / Foto: ©

Der Ministerwechsel mitten im Hochsommer hat dem politischen Berlin ein wenig Improvisationskunst abverlangt. Es fiel Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) zu, der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ernennungsurkunde zu überreichen und ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (beide CDU) die Entlassungsurkunde. Man tritt Müller nicht zu nahe, wenn man sagt, dass er für die Zeremonie auf Schloss Bellevue nur dritte Wahl war.

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Denn eigentlich obliegt die Ernennung und Entlassung von Ministern dem Bundespräsidenten und nicht einem Bürgermeister. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ist allerdings gerade in Urlaub. Auch Bundesratspräsident Daniel Günther (CDU), der den Bundespräsidenten laut Grundgesetz-Artikel 57 vertritt, war im Ausland. Damit kam Günthers Stellvertreter in der Länderkammer zum Zuge - und dies ist momentan Bürgermeister Müller.

(I.Beryonev--DTZ)

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