Deutsche Tageszeitung - KCNA: Fast 100 Prozent Beteiligung bei Kommunalwahlen in Nordkorea

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KCNA: Fast 100 Prozent Beteiligung bei Kommunalwahlen in Nordkorea

POLITIK 22.07.2019

KCNA: Fast 100 Prozent Beteiligung bei Kommunalwahlen in Nordkorea / Foto: ©

An den Kommunalwahlen in Nordkorea haben sich nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA nahezu 100 Prozent der Bürger beteiligt. KCNA gab die Beteiligung am Sonntag mit 99,98 Prozent an - eine Steigerung von 0,01 Prozent gegenüber der Kommunalwahl von 2015.

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Machthaber Kim Jong Un gab seine Stimme in der Provinz Nord-Hamgyong ab. Er ermunterte die dortigen Kandidaten dazu, "ihre Pflichten zu erfüllen". Wahlen dienen in Nordkorea dazu, den zuvor ausgewählten Kandidaten Rückhalt in der Bevölkerung zu verschaffen. Die Zustimmungsraten für die Kandidaten liegen für gewöhnlich bei 99 Prozent. Als Kim Jong Un sich 2014 in die Oberste Volksvertretung wählen ließ, brachte er es auf eine Zustimmung von 100 Prozent.

(V.Korablyov--DTZ)

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Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat bei einem Besuch in Syrien die Unterstützung einer "friedlichen und stabilen Entwicklung" des Landes angekündigt. "Nach mehr als 50 Jahren Diktatur und 14 Jahren Bürgerkrieg hat Syrien jetzt die Chance auf eine friedliche und stabile Entwicklung", erklärte Schulze anlässlich ihrer Reise nach Damaskus am Mittwoch. "Es wäre falsch, in diesem historischen Zeitfenster nicht alles dafür zu tun, Syrien bei einem friedlichen Neuanfang zu unterstützen", argumentierte sie.

Frankfurter Stadtverordneten beleidigt: 1200 Euro Strafe für Mann aus Hamburg

Wegen Beleidigung eines Stadtverordneten aus Frankfurt am Main im sozialen Netzwerk Facebook hat das Amtsgericht Hamburg einen Mann zu 1200 Euro Geldstrafe verurteilt. Der 51-Jährige bezeichnete einen Politiker der SPD laut Anklageschrift als "ekelig misogynen Rassisten", nachdem dieser Ausschreitungen gegen Rettungskräfte an Silvester 2022/2023 kritisiert und "hartes Durchgreifen" gegen Täter gefordert hatte, die seiner Meinung nach oft Migrationshintergrund hätten.

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

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