Deutsche Tageszeitung - Hunderttausende demonstrieren in Puerto Rico gegen Gouverneur Rossello

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Hunderttausende demonstrieren in Puerto Rico gegen Gouverneur Rossello

POLITIK 22.07.2019

Hunderttausende demonstrieren in Puerto Rico gegen Gouverneur Rossello / Foto: ©

In Puerto Rico haben hunderttausende Menschen gegen den umstrittenen Gouverneur Ricardo Rossello demonstriert. Sie blockierten am Montag die wichtigste Hauptstraße in der Hauptstadt San Juan und forderten einen Rücktritt des Politikers. Unter den Demonstranten waren zahlreiche Prominente wie der Sänger Ricky Martin, der aus dem US-Außengebiet stammt.

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Rossello wird für Korruption im Zusammenhang mit Hilfsgelder nach dem Durchzug von Hurrikan "Maria" im Jahr 2017 verantwortlich gemacht. Damals waren rund 3000 Menschen ums Leben gekommen. Unter Druck geriet der Gouverneur zuletzt zudem durch das Bekanntwerden von Textbotschaften, in denen er und elf Mitglieder seiner Regierung sich über Journalisten, Homosexuelle und Hurrikan-Opfer lustig machen.

Am Sonntag kündigte Rossello an, im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl antreten zu wollen. "Ich habe Fehler gemacht und ich habe mich entschuldigt", sagte der Gouverneur in einem Facebook-Video. Eine Entschuldigung sei aber nicht ausreichend. Er werde sich deswegen im kommenden Jahr nicht um eine weitere Amtszeit als Gouverneur bewerben.

Die Demonstranten ließen sich davon aber nicht besänftigen. "Das ist nicht genug", sagte der Demonstrant Isham Rodriguez. "Er sollte die Macht an neue Führer übergeben." Der frühere Gouverneur des US-Außengebiets, Alejandro García Padilla, hatte Rossello schon am Sonntag vorgeworfen, auf Zeit zu spielen.

(W.Novokshonov--DTZ)

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Nach Verzögerung durch Brände: Biden ruft National Monuments in Kalifornien aus

Weniger als eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden am Dienstag zwei neue National Monuments in Kalifornien ausgerufen. Das Chuckwalla und das Sattitla National Monument sollte eigentlich bereits in der vergangenen Woche ausgerufen werden. Die Zeremonie war allerdings von den Waldbränden in Los Angeles verzögert worden.

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