Deutsche Tageszeitung - Xinhua: Chinas Ex-Regierungschef Li Peng gestorben

Xinhua: Chinas Ex-Regierungschef Li Peng gestorben


Xinhua: Chinas Ex-Regierungschef Li Peng gestorben
Xinhua: Chinas Ex-Regierungschef Li Peng gestorben / Foto: ©

Chinas früherer Regierungschef Li Peng ist tot. Der mehr als ein Jahrzehnt amtierende Ministerpräsident starb im Alter von 90 Jahren, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag berichtete. Li Peng war wegen seiner maßgeblichen Rolle bei der blutigen Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking weltweit bekannt geworden.

Textgröße ändern:

Er sei am späten Montagabend an den Folgen einer nicht behandelbaren Krankheit gestorben, berichtete Xinhua. In der Vergangenheit hatte der Ex-Regierungschef mit Blasenkrebs zu kämpfen.

Trotz seiner zentralen Rolle bei der brutalen Niederschlagung der Tiananmen-Proteste blieb Li mehr als zehn Jahre lang Mitglied des mächtigen Politbüros in Peking. Bis 2003 war er zudem Vorsitzender des Nationalen Volkskongresses.

Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz in Peking für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend Menschen wurden damals getötet. Bis heute lässt Peking keine Aufarbeitung der Vorfälle zu.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

OVG: Einstufung von AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch rechtens

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen darf den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag in Bautzen. Das Gericht wies damit die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zurück, das im vergangenen Juli einen Eilantrag der AfD gegen diese Einstufung abgelehnt hatte. (3 B 127/24)

Paus stellt Pläne für Demokratieförderprogramm vor - Finanzierung unter Vorbehalt

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat neue Schwerpunkte für das Demokratieförderprogramm des Bundes vorgestellt. In der dritten Förderperiode des Programms "Demokratie leben!" stünden unter anderem "Verschwörungsdenken und Hass im Netz" sowie strukturschwache Regionen im Fokus, erklärte Paus am Dienstag. Zudem werde die Förderperiode auf acht Jahre bis 2032 verlängert, um beteiligten Organisationen mehr Planungssicherheit zu geben. Allerdings steht die Finanzierung wegen des fehlenden Bundeshaushalts unter Vorbehalt.

Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre

Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.

EU-Digitalkommissarin Virkkunen verteidigt Digitalgesetz gegen "Zensur"-Vorwürfe

EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat die europäischen Regeln für Digitalkonzerne gegen "Zensur"-Vorwürfe von US-Tech-Unternehmern wie Elon Musk verteidigt. "Es kann nicht oft genug gesagt werden, dass der DSA keine Inhalte zensiert", sagte die Vizekommissionspräsidentin am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) überträgt geltende Gesetze auf die Online-Plattformen.

Textgröße ändern: