Parteitag soll Eisenmann als CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg küren

Deutsche Tageszeitung - Parteitag soll Eisenmann als CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg küren

POLITIK 26.07.2019

Parteitag soll Eisenmann als CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg küren / Foto: ©

Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann soll am Samstag (10.00 Uhr) von einem CDU-Landesparteitag in Heilbronn zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im Jahr 2021 gekürt werden. Die Landes-CDU nominiert damit frühzeitig ihre Kandidatin, die gegen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) antreten soll. Kretschmann regiert seit 2016 mit der CDU als Juniorpartner.

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Damals erreichte die CDU mit 27 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in Baden-Württemberg. Eisenmanns Ziel ist es, die Christdemokraten wieder zur stärksten Partei zu machen. Ob der 71-jährige Kretschmann ein drittes Mal antritt, ist bisher offen. Mit der Nominierung der 54-jährigen Eisenmann verzichtet der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl auf die Spitzenkandidatur. Ihm wurden in der Partei im Vorfeld wenig Chancen eingeräumt.

(A.Nikiforov--DTZ)

EU-Gericht bestätigt Sanktionen gegen russischen Mobilfunkbetreiber Megafon

Das Gericht der Europäischen Union hat die Sanktionen gegen den russischen Mobilfunkbetreiber Megafon bestätigt. Das Unternehmen sei zu Recht auf die Sanktionsliste gesetzt worden, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Megafon ist eine der größten Telekommunikationsfirmen in Russland, der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow ist daran beteiligt. (Az. T-193/23)

Ukrainische Infrastruktur bei "massiven" russischen Angriffen getroffen

Bei "massiven" russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach ukrainischen Angaben auch Anlagen im Westen des Landes getroffen worden. Der ukrainische Netzbetreiber kündigte am Mittwoch an, in sieben Regionen Notstromversorgungen in Kraft zu setzen, darunter in der ostukrainischen Region Donezk. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, "mehr als 40 Raketen" und "mehr als 70 russische Angriffsdrohnen" seien bei dem nächtlichen Angriff eingesetzt worden.

Miersch für "knallharte Sanktionen" bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger ausgesprochen, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands (RND) vom Mittwoch. "Wir sagen aber auch, wenn jemand nebenbei schwarzarbeitet und Bürgergeld bezieht, dass es hier knallharte Sanktionen geben muss."

Nach Verzögerung durch Brände: Biden ruft National Monuments in Kalifornien aus

Weniger als eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden am Dienstag zwei neue National Monuments in Kalifornien ausgerufen. Das Chuckwalla und das Sattitla National Monument sollte eigentlich bereits in der vergangenen Woche ausgerufen werden. Die Zeremonie war allerdings von den Waldbränden in Los Angeles verzögert worden.